Zarif hält Atom-Vereinbarung für "sehr wahrscheinlich"

Iranischer Außenminister übt heftige Kritik an Saudi-Arabien.
Iranischer Außenminister übt heftige Kritik an Saudi-Arabien. ©AP
Der iranische Außenminister gibt sich über den Ausgang des Atomstreits mit dem Westen optimistisch: "Eine Einigung ist sehr wahrscheinlich - vorausgesetzt, dass unsere Verhandlungspartner es ernst meinen", sagte Mohammad Javad Zarif am Freitag gegenüber dem deutschen Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Zarif kritisierte die Führung Saudi-Arabiens scharf. Es habe eine “Flut beleidigender Kommentare aus Saudi-Arabien” gegeben. “Einige Leute in der Region haben offenbar Panik”, sagte der Minister mit Blick auf Saudi-Arabien. Dafür gebe es keinen Grund. “Wir wollen die Region nicht dominieren”, sagte Zarif. “Wir sind zufrieden mit unserer Größe und Geografie.”

Große Kritikerriege aus der Region

Iran und die UN-Vetomächte sowie Deutschland, die sogenannte 5+1 Gruppe, hatten sich in Lausanne in einem Rahmenabkommen auf Begrenzungen sowie Überwachungsmechanismen des iranischen Atomprogramms geeinigt. Bis Ende Juni soll ein endgültiges Abkommen stehen. Derzeit wird in Wien über einen Vertragstext verhandelt.

Der Westen will sicherstellen, dass Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Im Gegenzug sollen Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden.

Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, Bahrain, Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate sind neben Israel die größten Kritiker des geplanten Deals.

Gibt Israel den Widerstand gegen den Deal auf?

Israel könnte laut diplomatischen Quellen in Jerusalem seinen Widerstand gegen einen Atomdeal mit dem Iran aufgeben, wenn es als Gegenleistung von den USA teure und hochmoderne Waffen erhält. Das berichtet die israelische Nachrichtenseite “ynet” am Freitag unter Berufung auf Kreise im israelischen Außenministerium und in den Geheimdiensten.

Die zitierten Kreise vertreten die Einschätzung, der US-Kongress werde die Unterzeichnung eines Atomabkommens mit dem Iran nicht verhindern können. Es sei daher an der Zeit, dass Israel einen Kurswechsel einschlage.

Anstatt einen aussichtslosen Kampf weiterzuführen, könnte Israel seine Sicherheitsinteressen in anderer Weise wahren, nämlich indem als Gegenleistung von Washington teure Waffen oder umfassende Begünstigung gefordert würden.

Die Zeitung “Yedioth Ahronoth” zitierte einen hochrangigen israelischen Regierungsvertreter mit den Worten: “Das Weiße Haus ist derzeit bereit, einen saftigen Preis zu zahlen, um von den Israelis ein bisschen Ruhe zu haben.”

Vor einer Woche hatte der US-Senat für eine Vorlage gestimmt, die dem Kongress ein Mitspracherecht bei einer Atomvereinbarung mit dem Iran einräumt. Der Kongress hätte 30 Tage Zeit, einem Atomdeal zuzustimmen oder ihn abzulehnen.

Im Büro von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist man allerdings von dieser Regelung nicht begeistert, unter anderem deswegen, weil darin kein Änderungsantrag aufgenommen wurde, wonach der Senat jedes Abkommen mit Zwei-Drittel-Mehrheit billigen müsste.

Zudem musste der Vorsitzende des Außenpolitischen Senats, der Demokrat Robert Menendez, wegen Korruptionsermittlungen seinen Posten zurücklegen. Menendez gilt als einer der vehementesten Gegner eines Atomabkommens mit dem Iran.

USA könnten Kompensationen anbieten

Nach Einschätzung israelischer Diplomaten erwägt das Weiße Haus ernsthaft, Israel substanzielle Kompensationen anzubieten, solange es sich mit seinem Protest gegen das Atomabkommen bis zur Unterzeichnung eines Deals im Juli zurückhält.

Den selben Quellen zufolge wurden bereits bei einem Treffen zwischen Vertretern des Pentagon und des State Departments verschiedene Möglichkeiten erörtert, wie man Israel zufriedenstellen könnte. Angedacht sei etwa eine Aufstockung der Zahl der an Israel gelieferten F-35-Kampfjets.

(APA)

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