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Zahl der Häftlinge in Kalifornien muss um 40.000 gesenkt werden

Die Gefängnisse in Kalifornien sind überfüllt - binnen zwei Jahren muss die Zahl der Häftlinge nun um 40.000 gesenkt werden. Ein Bundesgericht räumte dem US-Staat am Dienstag eine Frist von 45 Tagen ein, um einen Plan vorzulegen, wie die Zahl der erwachsenen Häftlinge von 150.000 auf 110.000 reduziert werden kann.

Die 33 Gefängnisse für Erwachsene platzten aus allen Nähten und seien nicht mehr zu führen, erklärten die Richter. Die Unterbringung von körperlich und psychisch kranken Häftlingen müsse verbessert werden. Trotz Milliardenausgaben komme es in den Haftanstalten weiter zu Selbstmorden und Todesfällen wegen schlechter medizinischer Versorgung, hieß es. Bereits zuvor hatten Bundesgerichte entschieden, dass die Versorgung der Häftlinge deren von der Verfassung garantierten Rechte verletze.

Der zuständige Minister Matthew Cate kündigte an, die Regierung von Gouverneur Arnold Schwarzenegger werde gegen die Entscheidung Rechtsmittel einlegen. Die Richter hätten ihre Befugnisse überschritten. Zwar seien die Gefängnisse überbelegt, doch hätten sich die Verhältnisse in den vergangenen Jahren deutlich verbessert.

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