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Zach geht als LIF-Chef - Rechtliche Schritte eingeleitet

Der Rücktritt Alexander Zachs als Parteichef gelte mit sofortiger Wirkung. Er bleibe aber beim LIF und werde sich auch im Wahlkampf engagieren, sagte Zach bei der Pressekonferenz. Sollten die Liberalen den Einzug in den Nationalrat schaffen werde er auf sein Mandat verzichten.

“Wir sind angetreten, um zu zeigen, dass es in der Politik auch anders geht”, begründete Heide Schmidt den Schritt. Jetzt sei allerdings eine Situation entstanden, die die Glaubwürdigkeit des LIF beschädige. Das habe sofortige Konsequenzen erforderlich gemacht. Als Schuldeingeständnis wollte Schmidt diese Entscheidung ebenso wie Zach nicht verstanden wissen. Es handle sich bei den Vorwürfen um eine “Mischung aus Unterstellungen, Verzerrungen und Halbwahrheiten”, meinte die interimistische LIF-Chefin, die die Partei bereits von der Gründung 1994 bis zum Ausscheiden aus dem Parlament 1999 geführt hatte.

Als Quelle der Anschuldigungen vermutete man beim LIF “einen politischen Mitbewerber”. Um wen es sich handelt, wollte man allerdings nicht sagen. “Wir arbeiten nicht mit Unterstellungen. Ich kann schließlich nicht beweisen, ob das aus der einen oder aus der anderen Ecke kommt”, erklärte Schmidt. Alexander Zach sprach von einer Kampagne gegen das LIF, in dessen Mittelpunkt er und auch andere Parteimitglieder gestanden seien. Einziges Ziel dieser Kampagne sei es gewesen, den Einzug der Liberalen in den Nationalrat zu verhindern. “Wir wissen von wem die Kampagne ausgeht, aber im Gegensatz dazu halten wir uns an den Datenschutz”, begründete Zach sein Schweigen.

Die Liberalen wollen sich gegen die Vorwürfe auch vor Gericht wehren. Es seien bereits sämtliche rechtlichen Schritte eingeleitet worden, sagte Zach. Bis zum Wahltag würden sich die rechtlichen Verfahren aber nicht mehr ausgehen, erfahrungsgemäß könnten sich solche Verfahren über Jahre hinziehen, so die LIF-Gründerin.

Schmidt gab an, von der “EADS-Geschichte” erst jetzt erfahren zu haben. Sie finde daran auch “nichts Anrüchiges”. Der Fehler sei gewesen, dass Zach auf eine politische Frage eine juristische Antwort gegeben habe. Das habe schließlich seine Gegner in die Lage versetzt, ihn als Lügner hinzustellen, meinte Schmidt.

Auch LIF-Wirtschaftssprecher Hans-Peter Haselsteiner setzte sich gegen die ihn erhobene Vorwürfe zur Wehr. Die Anschuldigung er habe in Ungarn Parteien finanziert, um dadurch Aufträge zu lukrieren seien “unlogisch” und außerdem “nicht nachweisbar”. Dass er sich das “LIF halte” sei eine “infame” Unterstellung. Er habe das LIF von Anfang an unterstützt und setzte dafür ausschließlich sein privates Geld ein. Eigennutz sei keinesfalls ein Motiv dafür.

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