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WTO-EU: Multilaterale Handelsgespräche

Die Verhandlungen würden aber weiter hart blieben, sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy heute, Mittwoch, in Brüssel.

„Wir haben uns alle Standpunkte innerhalb und außerhalb Europas angehört und wir glauben, dass es nun genug Unterstützung gibt, den Zug wieder zurück auf Schiene zu bringen”, sage Lamy heute in seinem Statement. Das nun von Lamy präsentierte Papier, das in den Mitgliedsstaaten und dem Parlament diskutiert werden soll, markiert das Ende einer Nachdenkpause, in der geklärt werden sollte, welche Politik die EU nach Cancun verfolgt. Lamy erklärte heute neuerlich, die EU ziehe multilaterale Abkommen weiter bilateralen und regionalen Vereinbarungen vor.

Kern der heutigen Vorschläge der EU ist ein Kompromiss bei den so genannten Singapur-Themen (Wettbewerb, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen, bürokratische Handelshemmnisse), die bei der Ministerkonferenz eines der großen Hindernisse für einen Kompromiss waren: Demnach erklärt sich die EU bereit, die vier Themen auch individuell und nur mit bestimmten Ländern zu verhandeln. Im Gegenzug verlangt die EU größere Schritte beim Zollabbau von Ländern wie Brasilien oder Indien. Im Agrarbereich hat die EU heute keine weiteren Zugeständnisse angekündigt.

Die WTO-Vertreter sollen am 15. Dezember beschließen, wie es mit der WTO nach dem Scheitern der Ministerkonferenz in Cancun weiter gehen soll. Die Situation wurde zuletzt durch Handelsstreits zwischen der EU und und den USA sowie China und USA erschwert worden.

Lamy betonte zudem, dass die EU bereit sei, bei den Streitigkeiten um US-Schutzzölle für Stahl und um Steuererleichterungen für exportierende amerikanische Firmen (Foreign Sales Corporation Tax Scheme/FSC) Sanktionen gegen die USA zu verhängen. Die EU hat 2,2 Mrd. Dollar Sanktionen auf US-Waren angedroht, sollten die Zölle bis 6. Dezember nicht aufgehoben werden.

APA) – Die EU-Kommission zeigt sich bereit, die im September in Cancun gescheiterten WTO-Gespräche zur weiteren Handelsliberalisierung wieder aufzunehmen. Die Verhandlungen würden aber weiter hart blieben, sagte EU-Handelskommissar Pascal Lamy heute, Mittwoch, in Brüssel.

„Wir haben uns alle Standpunkte innerhalb und außerhalb Europas angehört und wir glauben, dass es nun genug Unterstützung gibt, den Zug wieder zurück auf Schiene zu bringen”, sage Lamy heute in seinem Statement. Das nun von Lamy präsentierte Papier, das in den Mitgliedsstaaten und dem Parlament diskutiert werden soll, markiert das Ende einer Nachdenkpause, in der geklärt werden sollte, welche Politik die EU nach Cancun verfolgt. Lamy erklärte heute neuerlich, die EU ziehe multilaterale Abkommen weiter bilateralen und regionalen Vereinbarungen vor.

Kern der heutigen Vorschläge der EU ist ein Kompromiss bei den so genannten Singapur-Themen (Wettbewerb, Investitionen, öffentliches Beschaffungswesen, bürokratische Handelshemmnisse), die bei der Ministerkonferenz eines der großen Hindernisse für einen Kompromiss waren: Demnach erklärt sich die EU bereit, die vier Themen auch individuell und nur mit bestimmten Ländern zu verhandeln. Im Gegenzug verlangt die EU größere Schritte beim Zollabbau von Ländern wie Brasilien oder Indien. Im Agrarbereich hat die EU heute keine weiteren Zugeständnisse angekündigt.

Die WTO-Vertreter sollen am 15. Dezember beschließen, wie es mit der WTO nach dem Scheitern der Ministerkonferenz in Cancun weiter gehen soll. Die Situation wurde zuletzt durch Handelsstreits zwischen der EU und und den USA sowie China und USA erschwert worden.

Lamy betonte zudem, dass die EU bereit sei, bei den Streitigkeiten um US-Schutzzölle für Stahl und um Steuererleichterungen für exportierende amerikanische Firmen (Foreign Sales Corporation Tax Scheme/FSC) Sanktionen gegen die USA zu verhängen. Die EU hat 2,2 Mrd. Dollar Sanktionen auf US-Waren angedroht, sollten die Zölle bis 6. Dezember nicht aufgehoben werden.

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