Wintertourismus-Gemeinden erhalten 5 Millionen Euro Bonus

"Gemeinden dürfen nicht alleine gelassen werden"

Den entsprechenden Beschluss habe die Landesregierung in ihrer jüngsten Sitzung gefasst, informiert Wallner. „Dringend nötige Einkünfte wie Gästetaxe, Kommunalsteuer oder Wasser- bzw. Kanalgebühren waren für diese Kommunen vergangene Wintersaison pandemiebedingt nicht im erforderlichen Maße zu erzielen. Die jetzt beschlossene Hilfestellung wird dazu beitragen, die finanzielle Belastung ein Stück weit abzufedern und die Gemeindekassen weiter zu entlasten“, begründet der Landeshauptmann die millionenschwere Unterstützung, die mit dem Vorarlberger Gemeindeverband ausverhandelt wurde.

Die betroffenen Kommunen dürften in der schwierigen Situation nicht alleine gelassen werden, stellt Landeshauptmann Markus Wallner klar: „Es muss sichergestellt sein, dass die Vorarlberger Gemeinden ihre vielfältigen Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weiterhin effizient und umfassend wahrnehmen können“. Für das Land gehe es darum, einmal mehr die Rolle eines verlässlichen Partners einzunehmen, finanziell den Rücken zu stärken und wirksam zu entlasten, hält Wallner fest.

Unterstützung sei sehr wichtig

Für die 96 Gemeinden des Landes sei es sehr wichtig zu wissen, dass sie auf die Unterstützung des Landes zählen können, ergänzt die Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbandes, Dornbirns Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Durch Corona hätten alle Vorarlberger Gemeinden beträchtliche Einnahmenverluste hinnehmen müssen, so Kaufmann. Zur teilweisen Kompensation der COVID-19-bedingten Steuereinbrüche ist bereits 2020 von Landesseite ein zehn Millionen Euro schweres Soforthilfe-Paket für die Gemeinden geschnürt worden. Darüber hinaus wurden vom Land damals die Personalmehrkosten für eine Gehaltsreform bei den Musikschullehrerinnen und -lehrern übernommen.

Früher selbst Bürgermeister in einer Wintertourismus-Region weiß Tourismuslandesrat Christian Gantner um die Bedeutung der jetzt vereinbarten finanziellen Zuwendung: „Es ist ganz entscheidend, besonders auch kleineren, finanziell weniger stark ausgestatteten Gemeinden finanzielle Handlungsspielräume zu bewahren“.    Bei der zugesagten Landesunterstützung werden besonders Härtefälle berücksichtigt. Der Großteil der Mittel, nämlich rund 3,6 Millionen Euro, wird an jene Gemeinden ausbezahlt, die nachweislich Einnahmenausfälle bei der Gästetaxe zu verzeuichnen hatten. Die restlichen 1,4 Millionen Euro werden an alle Gemeinden über die bereits entrichtete Landesumlage ausbezahlt. „Damit profitieren alle 96 Vorarlberger Gemeinden“, freut sich Bürgermeisterin Kaufmann als Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbandes.

(Red.)