Wikileaks - FMA verteidigt Weitergabe von Bankdaten an US-Behörden

“Im Kampf gegen die Finanzierung des Terrors und der Geldwäsche ist der Informationsaustausch zwischen Staaten üblich”, heißt es in einer schriftlichen Stellungnahme der FMA. “Die Gespräche fanden auf offizieller Basis zwischen verschiedenen Institutionen auf verschiedenen Ebenen statt. Kein FMA-Mitarbeiter hat dabei Daten in unberechtigter Weise weitergegeben”, so die Stellungnahme.

Die FMA sei nicht von sich aus an die US-Behörden herangetreten, sondern habe die Informationen auf Anfrage zur Verfügung gestellt, und zwar auf Basis zwischenstaatlicher Verträge, sagte FMA-Sprecher Klaus Grubelnik am Donnerstag zur APA. Mit dem Bankgeheimnis sei diese Vorgangsweise vereinbar, wenn die Anfrage aufgrund eines begründeten Verdachts auf Terrorismusfinanzierung oder Geldwäsche erfolge.