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Wiener Parteien sind neu aufgestellt

Birgit Hebein wurde erst kürzlich die CHefin der Wiener Grünen.
Birgit Hebein wurde erst kürzlich die CHefin der Wiener Grünen. ©APA/HELMUT FOHRINGER
Das Grundgerüst der Wiener Parteien steht. Bis zur Wien-Wahl 2020 dürften sich die Spitzenkandidaten nicht mehr ändern und auch die Listenplätze sind teilweise schon vergeben.

Es hat sich ausgewechselt: Die personellen Rochaden an den Spitzen der Wiener Parteien sind – nachdem sich nun auch die NEOS neu aufgestellt haben – weitgehend vollzogen. Großartige Änderungen wird es vor der Wien-Wahl 2020 wohl kaum mehr geben. Auch die ersten Listenplätze für den Urnengang sind großteils schon fix vergeben.

Die politische Landschaft in Wien hat sich in personeller Hinsicht innerhalb eines Jahres deutlich verändert. Den Auftakt machte, nach monatelangen öffentlichen Querelen, die SPÖ. Deren neuer Vorsitzender heißt seit Jänner 2018 Michael Ludwig – der Langzeit-Stadtchef Michael Häupl im Mai auch als Bürgermeister ablöste. Maßgebliche Veränderungen im roten Regierungsteam bzw. an der Klubspitze gingen damit einher.

Birgit Hebein führt die Grünen an

Der Regierungspartner, die Wiener Grünen, haben nahtlos angeschlossen. Sie votierten im Juni für einen neuen Spitzenwahl-Modus, was umgehend Spekulationen befeuerte, dass die bisherige Spitzenkandidatin Maria Vassilakou nicht mehr antreten wird. Dies wird auch so sein: Birgit Hebein wird den ersten Platz auf der Liste einnehmen. Die Position ist bei den Grünen deshalb so bedeutend, da die Ökopartei in der Hauptstadt keine Parteiobleute ernennt.

Doch damit nicht genug: Hebein wird Vassilakou auch als Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin ablösen. Der Zeitpunkt der Übergabe ist noch offen. Angekündigt wurde jedoch bereits, dass sie im ersten Halbjahr 2019 erfolgen soll.

Nepp folgt auf Gudenus

Die größte Wiener Oppositionspartei, die FPÖ, musste ebenfalls die wichtigsten Positionen neu besetzen. Der nicht amtsführende Vizebürgermeister Johann Gudenus wurde nach der Nationalratswahl neuer geschäftsführender Klubchef der Blauen im Parlament. Ihm folgte Klubchef Dominik Nepp als Vizebürgermeister, dem wiederum Anton Mahdalik nachrückte. Gudenus wurde im Jänner auch zum geschäftsführenden Parteichef der Wiener Freiheitlichen bestellt – was immerhin bedeutet, dass beide Obleute, also Parteichef Heinz-Christian Strache und Gudenus, nicht im Rathaus tätig sind.

Die ÖVP blieb ebenfalls nicht von Veränderungen verschont – weil Landesparteichef Gernot Blümel in die Bundesregierung berufen wurde. Seinen Posten als nicht amtsführender Stadtrat übernahm Markus Wölbitsch. Im Juni folgte Elisabeth Olischar dann dem ehemaligen Parteichef Manfred Juraczka an der Klubspitze nach.

Christoph Wiederkehr pinker Fahnenträger

Die NEOS mussten sich eine Spur spontaner auf die Suche begeben. Denn nach dem überraschenden Ausscheiden von Parteigründer Matthias Strolz aus der Politik wurde die bisherige Landessprecherin der Wiener Pinken, Beate Meinl-Reisinger, an die Spitze der Bundespartei berufen. Sie verzichtete darauf, weiter Stadtparteichefin zu bleiben. Dieses Amt übt seit Samstag Christoph Wiederkehr aus.

Wer bei den Rathausparteien als Spitzenkandidat bei der Wien-Wahl ins Rennen geht, ist formal zumindest in einem Fall schon geklärt – da Birgit Hebein bei den Grünen ausdrücklich dazu bestimmt wurde. Weiter Beschlüsse dazu liegen noch nicht vor. Dass bei der SPÖ Michael Ludwig die Liste anführen wird, ist aber logisch. Auch Gernot Blümel gilt trotz seines Ministeramts als wahrscheinlichste Variante, genauso wie Wiederkehr bei den NEOS.

Wird Strache Bürgermeisterkandidat?

Einzig bei der FPÖ birgt diese Frage noch Spannungspotenzial. Denn ob Vizekanzler Heinz-Christian Strache tatsächlich in Wien ins Rennen geht, ist offen – aber durchaus möglich: “Man soll nie etwas ausschließen”, meinte er zuletzt etwa im “Standard”-Interview.

Anfragen an die blauen Spitzenvertreter werden oft auch mit einem Verweis auf einen großen möglichen Kandidatenkreis beantwortet. Tatsächlich waren auf den Plakaten der Stadt-Blauen zuletzt sowohl Strache, Gudenus als auch Nepp zu sehen. Auch wird darauf hingewiesen, dass in der Frage der Spitzenkandidatur noch absolut keine Eile besteht – da die Wien-Wahl laut Plan erst im Herbst 2020 stattfindet.

(APA/red)

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