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Heikle Landesversammlung: Grüne diskutieren über Zukunft

Schicksalstag für Wiener Grünen-Frontfrau Maria Vassilakou
Schicksalstag für Wiener Grünen-Frontfrau Maria Vassilakou ©APA
Im Veranstaltungszentrum "Studio 44" in Wien-Landstraße hat Samstagmittag die Landesversammlung der Wiener Grünen begonnen. Bei dem Treffen soll als Konsequenz aus dem Nationalratswahldebakel ein großer Reformprozess der Rathaus-Regierungspartei starten. Die Diskussion inklusive Führungsdebatte darüber wird erstmals nicht medienöffentlich stattfinden.

“Es braucht starke Grüne in dieser Stadt”, betonte der Wiener Landessprecher Joachim Kovacs in seiner Begrüßungsrede. “Wir wollen 2020 die Wahlen in Wien gewinnen”, sagte er – auch als “Turboboost” für die Grünen im Bund. Wenn die Grünen “ihre Hausaufgaben machen”, werde die Partei “stärker zurückkommen denn je”, versprach er.

Kovacs erinnerte an die Erfolge der Grünen in der vergangenen Zeit – die Wahl von Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten und den Sieg der Grünen in der Leopoldstadt. “Ein Jahr danach stecken wir Grüne in der wahrscheinlich größten Krise unserer Geschichte”, sagte er. Er teilte gegen ÖVP und FPÖ aus, warnte vor einer “schwarz-blauen Republik” und betonte, dass sich die Grünen auch gegenüber ihrem Koalitionspartner SPÖ stärker abgrenzen müssten.

Nach den Reden der Parteispitzen steht die Debatte um die Anträge am Programm. Die Grüne Frontfrau Maria Vassilakou sieht sich mit Rücktrittsaufforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert. Eine Gruppe um den Klubchef in der Inneren Stadt und Heumarkt-Gegner der ersten Stunde, Alexander Hirschenhauser, hat einen Antrag angekündigt, der einen “geplanten und geordneten Rückzug aus ihrer Stadträtinnenfunktion” und die Suche einer Nachfolge bis zum Frühjahr vorsieht.

Die Landespartei will den unzufriedenen Parteifreunden mit einem Leitantrag den Wind aus den Segeln nehmen, in dem ein breiter Reformprozess in Aussicht gestellt wird. Obwohl im Parteistatut festgehalten ist, dass Landesversammlungen öffentlich sind, wird die Debatte darüber unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt – vor der Antragsdiskussion werden die Journalisten aus dem Saal gebeten.

Die Veranstaltung wird wohl bis in die Abend-, wenn nicht sogar bis in die Nachtstunden dauern. Denn neben der Diskussion über den Reformprozess stehen Wahlgänge zur Bestimmung des neuen Landesvorstands sowie die Ernennung von Mitgliedern für die Landeskonferenz am Programm. Außerdem werden die vormals “Jungen Grünen Wien” – analog zur Neugründung auf Bundesebene – als “Grünalternative Jugend Wien” neu konstituiert.

(APA)

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