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Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses

Die ägyptische Führung plant einen diplomatischen Vorstoß zur Wiederbelebung des Friedens-Fahrplans („Roadmap“) des Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland).

Wie die ägyptische Nachrichtenagentur MENA am Montag berichtete, soll der US-Nahost-Sondergesandte William Burns am Dienstag in Kairo Außenminister Ahmed Maher Treffen. Am Mittwoch wird Geheimdienstchef General Omar Suleiman Gespräche mit Verantwortlichen in Israel und Palästina führen. Am Donnerstag sei dann ein Treffen der Vertreter des Nahost-Quartetts in Taba auf der Sinai-Halbinsel geplant. Außerdem werde Staatspräsident Hosni Mubarak einen „hochrangigen Gesandten“ nach Washington schicken. Mubarak unterzieht sich derzeit in München einer Bandscheibenoperation.

Ziel der ägyptischen Initiative ist es laut MENA, den Plan des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon für einen Abzug aus dem Gaza-Streifen in den Friedens-Fahrplan des Quartetts einzubetten. Israelische Medien berichteten am Montag, Sharon wolle die Siedler aus dem Gaza-Streifen nach einer Räumung in der Negev-Wüste und in Galiläa, nicht aber im besetzten Westjordanland ansiedeln. Geheimdienstchef Suleiman hatte in Kairo die ergebnislosen Verhandlungen mit insgesamt zwölf palästinensischen Fraktionen geführt. Acht gehören der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) an, vier stehen außerhalb der PLO.

Nach dem „Trennungsplan“ von Ministerpräsidenten Sharon soll Israel den Gaza-Streifen räumen und einzelne Siedlungen im Westjordanland auflösen, zugleich aber Teile des palästinensischen Territoriums im Widerspruch zur „Roadmap“ annektieren. Israel will nach Angaben aus Sicherheitskreisen mit der Auflösung von Siedlungen im Gaza-Streifen bis nach den US-Präsidentenwahlen im November warten. Damit komme man der US-Regierung entgegen, die Unruhen während des US-Wahlkampfes vermeiden wolle, hieß es.

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