Wieder Wirbel um rechtsextreme Postings auf Straches Facebook-Seite

Auslöser soll laut “Österreich” ein Eintrag Straches am 3. September gewesen sein: “Viele sind anständige Menschen, mehrheitlich Europäer (…). Bei jenen, welche Integration und Arbeit verweigern (…), haben wir kein Verständnis.” Ein Kommentar eines anderen Facebook-User soll daraufhin “eine an zug und nacht mauthausen” gelautet haben, also: “Hinein in den Zug und nach Mauthausen.” “Wir brauchen nur die Weichen stellen und den Strom aufdrehen!”, zitiert wiederum Öllinger in einer Aussendung einen anderen Poster, der die Inbetriebnahme eines “gut erhaltenen Anhaltelagers” gefordert haben soll.

“Strache kann oder will offensichtlich nicht ausreichend dafür sorgen, dass seine Fans nicht gegen das Verbotsgesetz oder andere strafrechtliche Bestimmungen sorgen”, so Öllinger, der eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft ankündigte. “Es kann ja nicht sein, dass der braune Dreck sich ungehindert ausbreiten kann.” Strache sei zudem verantwortlich, in welchem Ton sich dessen Fans austauschen würden.

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wies die “haltlosen Diffamierungen” gegen Strache zurück und meinte, die zahlreichen Beiträge könnten nicht permanent überprüft werden. “Beschimpfungen, Gewaltaufrufe und totalitäre Gesinnung werden von HC Strache und der FPÖ auf das Entschiedenste abgelehnt”, stellte er klar. Vilimskys Kollege, Herbert Kickl, meinte zudem, jeder könne auf Facebook posten sowie sich ein Fake-Profil anlegen. Es könne jedenfalls nicht ausgeschlossen werden, dass sich “verhaltensoriginelle Poster” auf Facebook-Seiten herumtreiben.

Die FPÖ musste sich schon mehrmals mit Facebook herumschlagen. So gab es etwa Kritik an der angeblichen Mitgliedschaft Straches in einer fragwürdigen Facebook-Gruppe gegen den EU-Beitritt der Türkei. Postings im sozialen Netzwerk wurden auch dem ehemaligen freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Werner Königshofer zum Verhängnis: Er wurde aus der Partei ausgeschlossen.