Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Wie die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament doch noch zustande kam

Der Rauswurf von Janice Atkinson (l.) bei UKIP ebnete den Weg für die Rechtsaußen-Fraktion.
Der Rauswurf von Janice Atkinson (l.) bei UKIP ebnete den Weg für die Rechtsaußen-Fraktion. ©EPA
Kaum gegründet, hat die neue Rechtsaußen-Fraktion in Brüssel schon ein Problem: Die britische Partnerin der FPÖ im EU-Parlament, Janice Atkinson, hat mit juristischen Schwierigkeiten zu kämpfen. Es geht um Betrug bei der Spesenabrechnung.
EU-Parlament: Rechtsaußen-Fraktion steht

Janice Atkinson war bis März diesen Jahres ein Mitglied der britischen Euroskeptiker-Partei UKIP, doch wegen eines Berichtes des Boulevardblattes “Sun” über eine manipulierte Spesenabrechnung wurde sie aus der Partei geworfen. Damit wurde der Weg zum Beitritt zur neuen Rechtsfraktion im EU-Parlament frei.

Der Weg zum Rauswurf bei UKIP

Atkinson sorgte während ihrer politischen Karriere immer wieder für Aufsehen. Im Vorjahr gab es entrüstete Reaktionen, nachdem die damalige UKIP-Politikerin eine aus Thailand stammende Unterstützerin als “Ting Tong von irgendwo” bezeichnete. Sie entschuldigte sich bei der Frau, allerdings zog sie den Unmut von UKIP-Parteichef Nigel Farage auf sich, der Vorwürfe des Rassismus gegen seine Partei entkräften möchte.

Wenig später gab es zudem Medienberichte, nachdem das Jugendamt gegen die 52-jährige Atkinson wegen nie geleisteter Unterhaltszahlungen an ihren Ex-Mann für ihren jugendlichen Sohn vor Gericht zog. Die Politikerin, die zuvor als Funktionärin für die Konservative Partei von Premier David Cameron gearbeitet hatte, ließ daraufhin über einen Parteisprecher ausrichten, sie habe im betreffenden Zeitraum kein Geld verdient, berichtete die Zeitung “Independent”.

Die EU um ein bisschen Geld prellen…

Einen deutlichen Knick in der Karriere brachte im März der Bericht der “Sun”. Das Boulevardblatt zitierte aus einem Video, in dem eine Mitarbeiterin von Atkinson nach einer Feier für Parteikollegen in einem Restaurant um eine höhere Rechnung gefragt habe, um das EU-Parlament um den Differenzbetrag zu prellen. “Die Idee ist, sie ein wenig zu viel zahlen zu lassen. Auf die Art holen wir ein wenig (von dem Geld) zurück nach Hause”, sagte sie laut dem Blatt.

Nach Bekanntwerden nahm die britische Polizei Ermittlungen auf. Parteichef Farage warf Atkinson daraufhin aus seiner Partei. Auch durfte die Politikerin nicht mehr für UKIP bei der Parlamentswahl im Mai um einen Sitz kandidieren.

©Bekanntgabe der neuen Fraktion, v.l.n.r.: Matteo Salvini (Lega Nord, ITA), Marcel de Graaf (PVV, NL), Janice Atkinson (Ex-UKIP, UK), Harald Vilimsky (FPÖ, AUT), Marine Le Pen (FN, FRA), Geert Wilders (PVV, NL) und Tom Van Grieken (Vlaams Belang, BE)

Glücksfall für Front National und FPÖ

Ihr Rauswurf aus der Partei öffnete der Politikerin aber auch neue Türen: Die Rechtsparteien um die FPÖ und die Front National suchten bereits seit der EU-Wahl im Mai 2014 nach Partnern für die Gründung einer Fraktion.

Dafür sind Abgeordnete aus mindestens sieben Ländern nötig, zuletzt fehlte aber zumindest ein Land. Euroskeptische und einwandererfeindliche Parteien wie UKIP und die Dänische Volkspartei lehnen aber die Zusammenarbeit mit der FPÖ und Front National ab, da diese zu weit rechts stünden.

Mit der Fraktionsbildung stehen Atkinson und ihren neuen Partnern nun zusätzliche Gelder und Ressourcen des Parlaments zur Verfügung. (red/APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Wie die Rechtsaußen-Fraktion im EU-Parlament doch noch zustande kam
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen