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Westjordanland: Kommunalwahlen

Im Westjordanland hat am Donnerstag die dritte Runde der palästinensischen Kommunalwahlen begonnen. Die Abstimmung gilt als Stimmungstest für die Parlamentswahl im Jänner. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr.

Es ist die erste Wahl in den Palästinensergebieten seit dem Abzug Israels aus dem Gaza-Streifen. Rund 144.000 Palästinenser sind aufgerufen, insgesamt mehr als 1.000 Gemeinderäte zu wählen. Die streng bewachten Wahllokale sollten um 18.00 Uhr MESZ schließen. Bis zur Vorlage eines Endergebnisses können mehrere Tage vergehen. Aus den ersten beiden Wahlrunden in Teilen des Gaza-Streifens und des Westjordanlands war die Fatah-Bewegung von Präsident Mahmoud Abbas als Sieger hervor gegangen, die radikal-islamische Hamas hatte aber zahlreiche Stimmen auf sich vereinen können.

Umfragen für die Kommunalwahl sehen die Hamas nun bei 30 Prozent. Die Gruppe will auch bei der Parlamentswahl antreten. Die erste Parlamentswahl 1996 hatte die Hamas aus Protest gegen ein Friedensabkommen mit Israel boykottiert. Ein starkes Abschneiden der Hamas im Jänner könnte den Friedensprozess mit Israel gefährden. Die Extremistengruppe kämpft für die Zerstörung des jüdischen Staates.

Zuletzt war die Gewalt zwischen Israel und palästinensischen Extremisten wieder eskaliert. Die Abstimmung ist die erste Kommunalwahl in den Palästinenser-Gebieten seit 38 Jahren. Wegen einer zu knappen Vorbereitungszeit nach dem israelischen Gaza-Abzug wurden die Wahlen für die noch offenen Gemeinderatssitze im Gaza-Streifen und im Westjordanland auf Dezember verschoben.

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