Weltweite Energiesicherheit

Die G8-Staaten haben einen "Aktionsplan" für globale Energiesicherheit verabschiedet und sich im Streit um die künftige Nutzung der Kernkraft auf einen Kompromiss verständigt.

In der am Sonntag auf dem G-8-Gipfel in St. Petersburg verabschiedeten Abschlusserklärung wird zwar die Bedeutung der Kernenergie hervorgehoben. Mit Blick auf die Sonderrolle Deutschlands heißt es aber: „Wir erkennen an, dass die Mitgliedstaaten der G8 verschiedene Wege verfolgen, um eine sichere Energieversorgung und die Ziele des Klimaschutzes zu erreichen.“

Produktpiraterie und Korruption schärfer bekämpfen

Die G-8-Staaten wollen schärfer gegen Produktpiraterie und Korruption vorgehen. Zum Schutz des geistigen Eigentums soll die Kooperation zwischen den führenden Industrienationen und Russland (G8) sowie internationalen Organen wie der Welthandelsorganisation (WTO) und den Zollbehörden ausgeweitet werden, wie nach Angaben von Diplomaten aus einem Dokument hervorgeht, das die Staats- und Regierungschefs am Sonntag auf dem G8-Gipfel im russischen St. Petersburg annehmen wollten.

Dabei sollen konkrete Pläne für technische Unterstützung entworfen werden, mit denen interessierte Entwicklungsländer im Kampf gegen Raubkopierer geholfen werden kann. Zoll- und Grenzbehörden sowie Strafverfolgungsorgane sollen verstärkt Informationen austauschen. Die G8-Staaten wollen auch jeweils Webseiten einrichten, um Bürger und Unternehmen über ihre Mechanismen zum Schutz der Urheberrechte aufzuklären. Die deutsche Regierung will den Kampf gegen Produktpiraten zu einem Schwerpunkt ihrer kommenden G8-Präsidentschaft machen.

Entschlossen wollen die G8-Staaten auch gegen Korruption vorgehen, wie laut Diplomaten aus einer weiteren Erklärung der Staats- und Regierungschefs hervorgeht. Mit internationalen Finanzzentren und dem Privatsektor wollen die G8-Staaten zusammenarbeiten, damit Personen, die in Korruption auf höchster Ebene verwickelt sind, keinen Schutz für ihr illegal erworbenes Vermögen finden. Die Präsidenten der internationalen Entwicklungsbanken sollen bis September eine koordinierte und umfassende Strategie vorlegen, mit dem der Kampf gegen die Korruption verbessert werden kann.

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