Wehrpflicht: Hickhack zwischen SPÖ und ÖVP

Jüngste Aussagen und Entscheidungen des Verteidigungsministers würden den Verdacht nahelegen, dass Darabos eine “schleichende Entmilitarisierung des Bundesheers fördert”, erklärte Kopf in seiner Kritik an Darabos. Er bezieht sich unter anderem auf die angedachten Postenreduzierungen bei den Heeres-Geheimdiensten. Das Heer müsse seine Rolle bei der territorialen Landesverteidigung und der Wahrung des internationalen Friedens weiterhin wahrnehmen. Kopf warf Darabos vor, allein den – wichtigen – Katastrophenschutz zu betonen, was den Eindruck erwecke, dass es sich hierbei um die einzige Aufgabe des Heeres handle.

Die SPÖ weist die Angriffe von Kopf zurück. Kopf sei entweder am Bundesheer “desinteressiert” oder “uninformiert”, kritisierte SPÖ-Wehrsprecher Prähauser. Alle drei Säulen des Heeres – Landesverteidigung, Auslandseinsätze und Katastrophenschutz – seien voll einsatzbereit. Die ÖVP kümmere sich offenbar nur um das Bundesheer, wenn es um Postenbesetzungen gehe.

Die FPÖ pocht auf eine Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht, will den Präsenzdienst aber attraktiver machen. Derzeit würden etwa 60 Prozent der Grundwehrdiener als Systemerhalter eingesetzt, erklärte Wehrsprecher Fichtenbauer am Donnerstag, stattdessen müsse es sinnvolle Tätigkeiten für die jungen Männer geben. Von bisher geäußerten Einsparungsvorschlägen im Verteidigungsressort hält Fichtenbauer wenig.