Weg frei für Pilz: Kolba legt Mandat zurück

“Nach Überlegung: Er (sic!) reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben”, postete der Mandatar.

Nach Überlegung: Er reicht jetzt! Ich werde morgen mein Mandat zurücklegen und will mit dieser Liste nichts mehr zu tun haben. https://t.co/cVztlKaUKS

— Peter Kolba (@KolbaPeter) 31. Mai 2018

Zinggl völlig überrascht

Überrascht von Kolbas Schritt zeigte sich der neue geschäftsführende Klubobmann der Liste Pilz, Wolfgang Zinggl. “Es erwischt uns völlig kalt”, sagte Zinggl gegenüber der APA. Er habe noch keine Gelegenheit gehabt, mit Kolba nach seiner Ankündigung zu sprechen, so der Abgeordnete.

“Er hat es niemandem gegenüber angekündigt, auch seinen Mitarbeitern gegenüber nicht”, so Zinggl. Man habe am Mittwoch eine gute Sitzung gehabt, “da war auch Herr Kolba dabei – und guter Dinge”. Er bedanke sich jedenfalls noch einmal für Kolbas Arbeit, betonte der geschäftsführende Klubchef.

Innerparteiliche Querelen

Kolba selbst war auch für die APA nach seinem via Twitter verkündeten Mandatsverzicht vorerst nicht erreichbar. Auslöser für seinen Entschluss könnten innerparteiliche Querelen gewesen sein.

Auf Twitter verwies er auf einen Artikel der “Kleinen Zeitung”, in dem von einem längere Zeit schwelenden Konflikt innerhalb der Liste Pilz berichtet wird, Kolba sei angeblich der zu schleppende Aufbau von Partei und Parrteiakademie sowie mangelnde Kommunikation angelastet worden. “Ich war nie Parteiobmann. Ich war nie für den Aufbau der Partei verantwortlich. Und ich bin seit geraumer Zeit auch nicht mehr Mitglied”, postete dazu Kolba. “Der Vorwurf mangelnder Strategie kam nie. Ich nehme zur Kenntnis, dass jetzt nachgetreten wird auf mich”, schrieb er.

Pilz könnte theoretisch nachrücken

Ob Kolbas angekündigter Verzicht nun den Weg für Peter Pilz freimacht, ist noch unklar. “Es ist möglich”, sagte Zinggl dazu zur APA. “Ich kann ihnen nicht sagen, was Peter Kolba morgen sagt”, man müsse nun abwarten, wie Kolba konkret vorgeht, sagte er.

Bei einem Verzicht Kolbas wird dessen Landesmandat aus Niederösterreich frei, Anspruch auf dessen Mandat hätte Maria Stern, die bei der Nationalratswahl den Sprung ins Hohe Haus nicht geschafft hatte. Um Pilz dennoch den Weg in den Nationalrat zu ermöglichen, müsste es zu einigen Rochaden kommen: Stern müsste auf das ihr zustehende Mandat verzichten – und Alfred Noll, der bereits über die Bundesliste im Nationalrat sitzt, auf deren Mandat nachrücken. Pilz wiederum könnte dann über das freiwerdende Bundeslisten-Mandat in den Nationalrat einziehen.

(red.)