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„Was in so manchem Keller vorgeht“

Eine Vorarlberger Delegation von "Blood an Honour" bei einer Demonstration in Spielfeld.
Eine Vorarlberger Delegation von "Blood an Honour" bei einer Demonstration in Spielfeld. ©recherchewien.nordost.mobi
Schwarzach - Nach dem Amoklauf in Nenzing ist in Vorarl­berg plötzlich wieder von „Blood & Honour“ die Rede. W&W hat im Ländle nachgefragt.


„In den vergangenen Wochen hat die Polizei viel beobachtet und festgehalten“, erklärt Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler. „Hier müssen wir aber einen Zahn zulegen, auch über die Landesgrenzen hinaus: Was ist die Szene? Wer sind die Leute in Vorarlberg?“ Zusammen mit Bund und Innenministerium werde derzeit an der Umsetzung eines Aktionsplans gearbeitet. „Wir werden bald konkrete Schwerpunkte und Veranstaltungen präsentieren, die vor allem auf drei Dinge abzielen“, so Schwärzler. „Information ist ein wichtiger Punkt, aber auch ein verstärktes Augenmerk auf entsprechende Entwicklungen. Ebenso unerlässlich ist die gute Zusammenarbeit der Be­­hörden verschiedener Länder, um internationale Verbindungen besser im Auge behalten zu können.“

Antifa Recherche Wien

Im Blog der „Antifa Recherche Wien“ ist kürzlich ein Artikel er­­schienen, in dem ein Wiedererstarken der (in Deutschland verbotenen) rechtsextremen Bewegung „Blood & Honour“ in Vorarlberg thematisiert wird. Konkret wird „eine öffentliche Debatte über rechtsextreme Organisierung und Gewalt“, gefordert. Der Artikel zeigt Fotos und Namen von jungen Vorarlbergern, die mit T-Shirts von „Blood & Honour“ posieren oder bei Demonstrationen gegen Flüchtlinge Österreich-Fahnen schwenken. WANN & WO hat bei Susanne Dilp, Öffentlichkeitsarbeit Polizei Vorarlberg, nachgefragt, was es mit rechtsextremen Bewegungen und deren Entwicklung im Ländle auf sich hat. Sie erklärt: „In letzter Zeit sind wieder häufiger Personen aus diesen Millieu öffentlich aufgetaucht, bei Demonstrationen der Pegida in Bregenz oder der ,Identitären‘ in Spielfeld.“ Bei Postings im Internet seien die Ermittlungen hingegen oft schwierig.

„Bewegung in der Szene“

„Es ist Bewegung in der Szene, aber auf einen bloßen Verdacht können wir keine Hausdurchsuchungen machen. Wir beobachten aber intensiv und schöpfen den rechtlichen Rahmen voll aus. Gerne wüssten wir, was in so manchem Keller vorgeht. Die Polizei kann jedoch nur dann aktiv werden, wenn uns eine unabhängige Justiz, wie etwa die Staatsanwaltschaft, damit beauftragt“, so die Pressesprecherin der Polizei. Dass die Exekutive das „rechte Auge zudrückt“, lässt Dilp nicht gelten. „In jüngster Vergangenheit wurde Rechtsextremismus immer wieder auch von Seiten der Polizei thematisiert, etwa im Rahmen der Kriminalstatistik oder wenn es um Asyl geht.“

Nicht pauschal urteilen

Problematisch sei auch die Stimmung in der Bevölkerung. „Menschen werden aus verschiedenen Gründen pauschal verurteilt“, was für beide politischen Lager gelte. „Nicht jeder Flüchtling ist ein Terrorist, genauso wie nicht jeder Hofer-Wähler ein Neonazi ist“, betont Dilp. „Wir kennen den harten Kern der Szene, der im Ländle aus etwa 15 Personen besteht. Es finden auch regelmäßige Treffen mit anderen Behörden aus dem In- und Ausland statt, bei denen Informationen ausgetauscht werden.“

„Blood & Honour“ seit Längerem in Vorarlberg

Das Skinhead-Neonazi-Netzwerk „Blood and Honour“ wurde in den 80er-Jahren vom Sänger der britischen Nazi-Band Screwdriver, Ian Stuart Donaldson, gegründet. Die Vorarlberger Sektion verfügt schon seit Längerem über gute Kontakte ins Ausland. Mehrere Gewalttaten dürften auf das Konto des Netzwerks in Vorarlberg gehen. Der kürzlich verstorbene Rechtsextremismus-Experte Wolfgang Purtscheller sagte 2007: „Die Vorarlberger haben konspirativ organisierte Konzerte mit bis zu 1000 Besuchern auf die Beine gestellt.“

(WANN & WO)

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