Warnungen vor Panikmache

Die Prognose über einen Einbruch des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um sechs Prozent in diesem Jahr mache nur Angst und sei zu hoch gegriffen, sagte der Chef der Vereinigung deutscher Ökonomen, Friedrich Schneider, am Donnerstag im Deutschlandfunk. Der Bundesverband der Deutschen Industrie, die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken warnten vor übertriebenem Pessimismus.

Der deutsche Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sagte: “Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Sog eines globalen und außergewöhnlich kräftigen Konjunkturabschwungs. Die Zahlen sprechen eine klare Sprache.” Allerdings gebe es auch begründete Zuversicht für eine Besserung. Die weltweit aufgelegten Konjunkturprogramme zeigten bereits erste Ergebnisse und entfalteten in den kommenden Monaten ihre volle Wirkung. Die Wirtschaftsforschungsinstitute hatten am Donnerstag von der tiefsten Rezession seit Bestehen der Bundesrepublik gesprochen. Nach ihren Berechnungen könnte die Zahl der Arbeitslosen bis Ende 2010 wieder auf knapp fünf Millionen steigen.

Die Opposition warf der Regierung zu zögerliches Handeln in der Krise vor. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, kritisierte, die Regierung stelle einerseits den Banken große Summen zur Verfügung. Andererseits sitze sie die Finanzierungsprobleme von kleinen und großen Unternehmen aus. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, forderte eine andere Steuerpolitik für Unternehmen und den Mittelstand. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Oskar Lafontaine, forderte ein stärkeres Gegensteuern der Regierung, unter anderem mit höheren Transferzahlungen wie Renten und Hartz-IV.

Der prognostizierte harsche Einbruch der Wirtschaftsleistung spiegelt nach Einschätzung des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks vor allem den extremen Einbruch bei den Export- und Investitionsgütern wider. Daher geht der Verband nach eigenen Angaben auch davon aus, dass sich der freie Fall verlangsame. Deshalb sei es auch richtig, dass sich die Institute gegen weitere Konjunkturprogramme aussprechen, erklärte der Verband in Berlin.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) bezeichnet das Gutachten vor allem als wichtiges Plädoyer für die Stabilisierung der Finanzmärkte. “Das ist das A und O für den Weg aus der Rezession heraus,” sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann.