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Wanted! Obama braucht neuen Finanzminister

Geithner tritt mitten im Haushaltsstreit nicht mehr an.
Geithner tritt mitten im Haushaltsstreit nicht mehr an. ©EPA
Wenn Barack Obama mit seinem neuen Regierungsteam an den Start geht, wird ein vertrautes Gesicht fehlen: Timothy Geithner hat bereits erklärt, keine zweite Amtszeit als Finanzminister in der US-Regierung anzustreben. Mitten im erbitterten Streit über die Sanierung des hoch verschuldeteten Staatshaushalts geht Obama damit eine Schlüsselfigur verloren.

In Washington wird mit einer raschen Entscheidung über die Spitzenpersonalie gerechnet. Ganz oben auf der Liste der gehandelten Kandidaten steht Obamas Stabschef Jack Lew, der schon unter Bill Clinton als Direktor für die Aufstellung des Haushaltes verantwortlich war.

Schwierige Suche nach Finanzminister

Gesucht wird ein wahrer Verhandlungskünstler. Denn Demokraten und Republikaner sind zutiefst zerstritten über den Weg zum Abbau des Schuldenbergs von 16 Billionen Dollar. Da die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus behalten, hat sich durch die Wahl an der bisherigen Blockadesituation nichts geändert.

Der neue Finanzminister müsse deshalb von beiden Lagern respektiert werden, sagt Jim Kessler, Experte der Denkfabrik “Third Way”. “Es muss jemand sein, der auch die Partei des Präsidenten angeht.”

Mit Lew als neuem Chef des US-Schatzamtes würde Obama zwar demonstrieren, dass er es ernst meint mit dem Schuldenabbau. Geschickt im Schmieden von Kompromissen war Lew im Haushaltsstreit bisher allerdings nicht. Der Stabschef hatte die Republikaner in den Verhandlungen im vergangenen Jahr verärgert.

Er sei nicht so konstruktiv wie Geithner oder Obamas ehemaliger Stabschef Bill Daley gewesen, kritisierten diese. Besser geeignet als Kompromisse-Schmied wäre Erskine Bowles. Der frühere Stabschef von Bill Clinton hatte gemeinsam mit dem Republikaner Alan Simpson einen Vorschlag zum Defizitabbau erarbeitet, den Obama zum Ärger der Republikaner dann aber ablehnte.

Gefragt ist auch Geschick im Umgang mit den internationalen Partnern. Die US-Regierung muss zum einen mit den Europäern weiter daran arbeiten, die Euro-Schuldenkrise zu lösen. Zum anderen kommt es auf ein gutes Verhältnis mit China an – dem größten Kreditgeber und zweitgrößten Handelspartner der USA.

Geithners Nachfolger muss schließlich versuchen, das zerrüttete Verhältnis der Obama-Regierung zur Finanzindustrie zu heilen. Banker und Börsianer an der Wall Street beschweren sich über eine zu harte Regulierung der Märkte nach der Finanzkrise und sind gegen Obamas Gesundheitsreform.

Kandidaten aus der Wirtschaft gesucht

Der Blick richtet sich unter diesem Aspekt auf Kandidaten aus der Wirtschaft. Genannt wird etwa Roger Altman, Staatssekretär unter Clinton und Mitbegründer der Investmentfirma Evercore Partners. Altman war früher bei der Pleitebank Lehman Brothers beschäftigt und bei dem Finanzinvestor Blackstone. Er hat damit sowohl mit der Finanzbranche als auch mit der Politik langjährige Erfahrung. Allerdings hatte er in der Affäre über den privaten Immobilienbesitz der Clintons keine gute Figur abgegeben.

Eine Karriere in Politik und Wirtschaft kann auch Sheryl Sandberg, Geschäftsführerin von Facebook, vorweisen. Unter Clinton arbeitete sie im Finanzministerium, ging als Volkswirtin zur Weltbank und führte früher das Online-Geschäft von Google. Auch der Name Laurence Fink ist gefallen. Der Chef des Vermögensverwalters BlackRock hatte die Regierung bei ihrem Programm zum Aufkauf fauler Vermögenswerte in der Finanzkrise beraten.

(APA)

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