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Wann wird in Vorarlberg gewählt?

Noch kein Termin für die Kommunalwahlen
Noch kein Termin für die Kommunalwahlen ©Sams
Für die wegen der Coronakrise abgesagte Regionalwahl in Vorarlberg gibt es noch keine Ersatztermine.

Eine Entscheidung über einen Termin für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sei noch nicht gefallen, hieß es am Mittwoch aus Vorarlberg.

Die Vorarlberger Gemeinde- und Bürgermeisterwahlen waren am 15. März angesetzt gewesen, sie wurden aber aufgrund der Coronavirus-Epidemie wenige Tage vor dem Urnengang abgesagt.

Wann die Wahlen nachgeholt werden, sei aus heutiger Sicht noch nicht abschätzbar, hieß es aus dem Büro des Landeshauptmanns.

Wahl auch erst 2021 möglich

Die Verschiebung der Wahlen ist durch die Vorarlberger Landesverfassung gedeckt. "Bei außerordentlichen Verhältnissen, welche die Durchführung fälliger Gemeindevertretungswahlen unmöglich machen, können die Wahlen bis zu neun Monaten nach Beendigung dieser Verhältnisse durchgeführt werden", heißt es im Artikel 14, Absatz 3. Der Landesverfassung würde es also auch entsprechen, wenn nicht im Herbst, sondern erst nächstes Jahr gewählt würde.

(APA)

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