Wann die neuen Wiener Regierungsmitglieder angelobt werden

In Wien werden am kommenden Freitag die beiden neuen Mitglieder der Stadtregierung angelobt. Dass es dort nur wenige Wochen vor der Wien-Wahl Neuzugänge gibt, liegt an der Bundesregierung - in die der bisherige Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) und NEOS-Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr gewechselt sind. Ihre Nachfolger Christoph Maschek und Bettina Emmerling werden in einer eigens angesetzten Sitzung des Gemeinderates gekürt.

Neue Wiener Regierungsmitglieder äußern sich nach Angelobung

Es handelt sich dabei formal um keine Sondersitzung des Gemeinderats, sondern um eine reguläre Plenarsitzung, die jedoch massiv abgespeckt wurde. Fragestunde oder Aktuelle Stunde wird es nicht geben. Stattdessen wird nur gewählt bzw. angelobt, wobei Emmerling zusätzlich auch zur Vizebürgermeisterin bestimmt wird.

Nach dem Prozedere steht eine Erklärung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) auf dem Programm. Auch die neuen Regierungsmitglieder werden sich zu Wort melden. Eine Debatte dazu ist ebenfalls vorgesehen, wodurch sich die Sitzung jedenfalls in den Nachmittag ziehen dürfte.

Die beiden neuen Ressortchefs in der rot-pinken Stadtregierung wurden erst vergangene Woche nominiert. Emmerling war bisher Klubobfrau der pinken Fraktion. Der neue rote Finanzstadtrat ist Finanzdirektor der Stadt und übernimmt das Amt nur interimistisch, wie betont wird. Der neuen Regierung soll er nach der Wien-Wahl nicht mehr angehören.

(APA/Red)