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Wallner spricht sich für Beibehaltung der Schwellenwertverordnung aus

LH Wallner und LSth. Rüdisser: 106 Millionen Euro für Straßen- und Hochbauprogramme 2016 des Landes Vorarlberg
LH Wallner und LSth. Rüdisser: 106 Millionen Euro für Straßen- und Hochbauprogramme 2016 des Landes Vorarlberg ©VLK
Der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Dienstag die große Bedeutung der Schwellenwerteverordnung für die Wirtschaft in Österreichs westlichstem Bundesland betont. Für den Hoch- und Straßenbau hat die Vorarlberger Landesregierung für das kommende Jahr insgesamt 106 Mio. Euro budgetiert. 

Die Verordnung, die noch bis Ende 2016 gilt, ermögliche wichtige Impulse für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, sagte Wallner und versprach, sich nach Ablauf der Frist erneut für eine Verlängerung einzusetzen.

Durch die Schwellenwerteverordnung können Bund, Länder und Gemeinden Aufträge bis zu einem Wert von 100.000 Euro bei der “Direktvergabe” bzw. von 1 Mio. Euro für das sogenannte “nicht-offene Verfahren ohne Bekanntmachung” bei einer Bauvorgabe an geeignete Unternehmen vergeben. Davon würden gerade Klein- und Mittelbetriebe profitieren, “die das Rückgrat der heimischen Wirtschaft bilden”, sagte der Vorarlberger Landeshauptmann im Anschluss an die Regierungssitzung.

Seit Inkrafttreten der Verordnung im Mai 2009 seien allein im Hochbau 42,7 Mio. Euro an Vorarlberger Firmen direkt vergeben worden, bei nicht-offenen Verfahren seien es 30,2 Mio. Euro gewesen. Durch die höheren Wertegrenzen (Verdoppelung bei Direktvergaben und Erhöhung bei den nicht-offenen Verfahren von 300.000 auf eine Mio. Euro) könnten öffentliche Auftrage unkompliziert und rasch von heimischen Unternehmen umgesetzt werden. Dadurch würden Arbeitsplätze gesichert und der Verwaltungsaufwand für Land und Gemeinden reduziere sich.

106 Millionen Euro für Hoch- und Straßenbau

Für den Hoch- und Straßenbau hat die Vorarlberger Landesregierung für das kommende Jahr insgesamt 106 Mio. Euro budgetiert. Für den Straßenbau, der 2016 im Zeichen von Substanzerhaltung und Instandhaltung des Landesstraßennetzes und der zugehörigen Bauwerke stehen wird, sind 50,2 Mio. Euro vorgesehen. Das entspricht in etwa dem Betrag von 2015.

In den Hochbau will man in Vorarlberg 55,8 Mio. Euro investieren, um 1,8 Mio. Euro mehr als im Jahr davor. Der Großteil dieser Investitionen, 38,6 Mio. Euro, fließt laut Wallner in die Landesspitäler. Als größtes Projekt nannte der Landeschef in diesem Zusammenhang die Umsetzung einer OP-Spange mit u.a. 16 Operationssälen am Landeskrankenhaus Feldkirch. Weitere 12,9 Mio. Euro sind für Bauvorhaben an Schulen und Bildungsstätten veranschlagt, die restlichen Mittel u.a. für Verwaltungsgebäude und Kulturbauten.

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