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Wahlkampfauftakt der Liste JETZT

Polit-Projekt von Ex-Grünem Peter Pilz fiel vor allem durch Austritte auf.
Polit-Projekt von Ex-Grünem Peter Pilz fiel vor allem durch Austritte auf. ©APA
Die Liste JETZT muss ein frühes Ende durch die vorverlegte Wahl befürchten. 

Seit Mai kam die vom ehemaligen Grünen Peter Pilz gegründete Partei in den Umfragen über die zwei Prozent nicht mehr hinaus.

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Dabei hatte es 2017 überraschend gut begonnen für die Abspalter rund um den Langzeit-Parlamentarier. Während seine Ex-Partei rausflog, zog Pilz' neue Liste mit 4,41 Prozent in den Nationalrat ein.

Die Geschichte der Liste JETZT ist auch jene von Pilz selbst. Dieser hatte frustriert seine politische Heimat die Grünen, verlassen, nachdem er beim Bundeskongress der Partei im Juni 2017 in einer Kampfabstimmung um den vierten Listenplatz für die Nationalratswahl gescheitert war. Bereits einen Monat später kündigte er an, mit seiner eigenen Partei zu kandidieren - und zwar erst einmal als "Liste Pilz". Am 31. Juli 2017 wurde die Partei angemeldet.

Pilz fand schnell weitere enttäuschte Grüne, die sich seiner Liste anschlossen: Den einstigen Kultursprecher der Partei Wolfgang Zinggl und den Budget- und Finanzexperten Bruno Rossmann. Zulauf gab es aber auch aus anderen Parteien. So kandidierte die ehemalige "SPÖ-Rebellin" Daniela Holzinger für Pilz. Eine Art Anstoßfinanzierung in Höhe von rund 98.000 Euro gab es von Pilz' Vertrautem, dem Anwalt Alfred Noll, der ebenfalls bei der Nationalratswahl kandidierte.

Am 15. Oktober schaffte Pilz, was so manche befürchtet hatten: Während seine Liste mit 4,41 Prozent ins Hohe Haus einzog, flogen die Grünen aus dem Nationalrat. Der Beginn gestaltete sich für den kleinen Klub, der gerade einmal aus acht Mandataren bestand, chaotisch. Der von Pilz angestrebten linkspopulistische Partei fehlten die Strukturen, Abgeordnete jagten ihren eigenen Leibthemen nach. Im November 2018 erfolgte die Umbenennung in "Liste JETZT".

Zudem nagten Vorwürfe gegen Pilz wegen sexueller Belästigung am Image der neuen Partei, weswegen sich der Listengründer genötigt sah, vorläufig auf sein Mandat zu verzichten. Nach der Einstellung der Ermittlungen gegen ihn wollte zuerst niemand den Platz für ihn räumen - bis Konsumentenschützer Peter Kolba den Hut drauf haute und sich die Frauensprecherin seiner Liste, Maria Stern, entschloss, dessen Mandat nicht anzunehmen. Sie wurde kurzerhand Parteichefin.

Gar aus dem Klub ausgeschlossen wurde im Zuge der Querelen um den Mandatsverzicht für Pilz die Abgeordnete Martha Bißmann, die danach als "wilde" Abgeordnete weitermachte. Völlig in alle Winde zerstreute sich der Klub, nachdem die Neuwahl aufgrund der "Ibiza-Affäre" fix war: Anfang Juli dieses Jahres kündigten Rossmann, Zinggl und Noll an, nicht mehr für die Kleinpartei zu kandidieren. Ebenso Stephanie Cox und Alma Zadic, die nun für die Grünen ins Rennen geht.

Wofür die Liste JETZT genau steht, hing bis jetzt von den einzelnen Mitgliedern ab: Von der Legalisierung von medizinischem Cannabis über konsequenten Umweltschutz bis hin zur Bekämpfung des politischen Islam. Dies sei auch beabsichtigt, betonte Pilz immer wieder. Dementsprechend gab es auch intern immer wieder inhaltliche Diskussionen, das Abstimmungsverhalten im Nationalrat gestaltete man frei.

Dennoch gelang es Pilz, auch für die kommende Nationalratswahl Mitstreiter zu finden. Im Boot blieb lediglich Holzinger, die an prominenter Stelle antritt. Eine Überraschung war die Kandidatur des Tierschützers Martin Balluch, der es bereits bei den Grünen versucht hatte. Von Umfragewerten um die zwei Prozent lässt man sich dabei nicht abschrecken. Sollten diese zutreffen, wird JETZT die kurzlebigste Partei im österreichischen Parlament sein.

(APA)

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