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Wachsender Widerstand im US-Senat gegen Fed-Chef

Bernanke braucht 60 von 100 Stimmen
Bernanke braucht 60 von 100 Stimmen ©APA (Archiv/epa)
Im US-Senat wächst der Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Notenbankchef Ben Bernanke. Am Freitag (Ortszeit) kündigten zwei weitere Senatoren von Obamas demokratischer Partei an, gegen den Kandidaten des US-Präsidenten zu stimmen. Damit scheren insgesamt vier Demokraten in der Kongresskammer aus, und die schon sicher geglaubte Bestätigung Bernankes scheint plötzlich wieder fraglich.

Mehrere Republikaner haben bereits ihr Nein angekündigt. Auch in Kreisen der Demokraten galt es als unklar, ob die benötigten 60 Stimmen zusammenkämen. Die Unsicherheit lastete auf der Wall Street.

Am Freitag erklärten die Senatoren Barbara Boxer und Russ Feingold, dass sie Bernanke die Zustimmung verweigern werden. Bernanke hatte 2006 unter dem ehemaligen Präsident George W. Bush die Fed-Führung übernommen. Während der Krise hat er die Zinsen massiv gesenkt und die Geldschleusen der Notenbank so weit geöffnet, wie es die Notenbank praktisch noch nie getan hat. Vor dem Hintergrund hoher Arbeitslosigkeit haben die Milliarden-Hilfen für die Bankenbranche den Unmut gegenüber der Federal Reserve und Bernanke wachsen lassen.

Der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Harry Reid, kündigte ein Ja-Votum an. Seine Unterstützung sei aber nicht bedingungslos: Er verpflichte Bernanke auf höchste Standards bei Transparenz und Verantwortlichkeit, erklärte der Senator. Einem Berater zufolge hofft Reid auf eine Abstimmung in der kommenden Woche.

Obama stellte sich demonstrativ hinter Bernanke, dessen Amtszeit am 31. Januar endet. Der Präsident sei weiterhin der Meinung, dass Bernanke die beste Wahl für den Posten des Federal-Reserve-Vorsitzenden sei, sagte Obamas Sprecher Bill Burton. Obama sei zuversichtlich, dass Bernanke die notwendigen Stimmen bekomme. Es werden 60 von 100 Stimmen benötigt, um Einwände gegen Bernanke abzuweisen.

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