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Wachsende Nervosität in China vor Olympischen Spielen

Kurz vor den Olympischen Spielen in Peking wächst offenkundig die Nervosität der chinesischen Behörden. Die Regierung in Peking warnte nun ausländische Künstler davor, bei Live-Auftritten gegen chinesische Gesetze zu verstoßen.
Rogge brachte Stein ins Rollen

Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Website des Kulturministeriums veröffentlicht. Künstlerische Darbietungen dürften weder die nationale Sicherheit beeinträchtigen noch zu Rassenhass aufstacheln oder die “ethnische Einheit” gefährden, hieß es darin.

Sollten Künstler gegen diese Richtlinien verstoßen, würden deren Agenturen mit einer zweijährigen Sperre belegt, drohte das Ministerium. Damit sollen offenbar Zwischenfälle wie bei einem Konzert der isländischen Sängerin Björk verhindert werden. Diese hatte mit dem Ausruf “Tibet! Tibet!” am Ende eines Konzerts in Shanghai im März für Aufsehen gesorgt.

Laut einem Zeitungsbericht soll der Flughafen von Peking während der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele gesperrt werden. Etwa vier Stunden lang dürften am 8. August keine Maschinen starten oder landen, schrieb die Zeitung “Shanghai Ribao” am Freitag.

Die Kommunistische Partei hat ein Programm ausgearbeitet, um “die soziale Harmonie und Stabilität zu schützen”, und die Provinzregierungen anweisen lassen, Demonstrationen zu verhindern. Die Kommunen sollen insbesondere Proteste und Petitionen von unzufriedenen Bürgern stoppen. In der Volksrepublik mehren sich die Berichte über soziale Unruhen aus Protest gegen Korruption, Willkür und Enteignungen ohne Entschädigung. Die Landbevölkerung stöhnt unter korrupten Funktionären. Millionen Bauern haben durch Enteignungen zugunsten von Industrie- und Wohnanlagen ihr Land verloren, die meisten erhielten nur eine äußerst geringe Entschädigung. Einen rasanten Anstieg der Festnahmen von Internet-Dissidenten in China hat die Menschenrechts-und Gefangenenhilfe-Organisation Amnesty International verzeichnet; die Inhaftierungen erfolgen überwiegend wegen “Subversion” oder “Gefährdung der Staatssicherheit”.

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