ÖVP wortkarg zu Bundespräsident Fischer

Bundespräsident Fischer hat Dienstagvormittag eine Delegation der ÖVP empfangen, die sich mit dem Staatsoberhaupt über den jüngsten EU-Schwenk des Koalitionspartners SPÖ austauschen will.

ÖVP-Chef Wilhelm Molterer hat die SPÖ ein weiteres Mal aufgefordert, rasch wieder auf die frühere gemeinsame Europalinie einzuschwenken. Nach einer mehr als einstündigen Aussprache einer ÖVP-Delegation mit Bundespräsident Heinz Fischer erklärte der Vizekanzler, die SPÖ dürfe sich nicht aus der staatspolitischen Verantwortung davonstehlen.

Die derzeitige Situation beschrieb Molterer als ernster als während der letzten Regierungskrise rund um Ostern. Damals sei es um sachliche Differenzen gegangen, die man mittlerweile ausräumen habe können, nun gehe es aber um eine staatspolitische Frage. Nach Ansicht Molterers habe Österreich nämlich in der EU bisher nur deshalb eine gewichtige Stimme gehabt, da man mit einer Stimme gesprochen habe. Zu dieser Klarheit müsse nun auch die SPÖ wieder zurückkehren. Er sei deshalb auch froh, dass der Bundespräsident im heutigen Gespräch diese europäische Perspektive außer Streit gestellt habe.

Das Prozedere nach der Aussprache lief so ab, dass sich zunächst Molterer flankiert von Außenministerin Ursula Plassnik und seinem Vize Josef Pröll vor den Medien platzierte, während Klubchef Wolfgang Schüssel sich neben Bundespräsident Heinz Fischer an den Rand des Raums begab. Nach Abschluss des Statement des Vizekanzlers verabschiedete sich der Bundespräsident und wohnte den Fragen an die ÖVP-Delegation nicht bei. Als die Fragerunde vorbei war, erschien Fischer wieder, gab sein Statement ab und war auch bereit, einige der Journalistenfragen noch zu beantworten.

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