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ÖVP wird bei Lehrer-Arbeitszeit wieder vorsichtiger

Die ÖVP bremst die Diskussion über eine erhöhte Lehrverpflichtung für neu eintretende Pädagogen wieder ein wenig ein.
Faymann sieht Regierung bei Lehrern auf Linie
Pädagogen wollen mitreden
Vorbericht: ÖVP nun auch für höhere Lehrverpflichtung
Lehrer-Dienstrecht in Kurzform

Hatte Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka am Montag noch das entsprechende Vorhaben von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) ausdrücklich unterstützt, zeigten sich am Dienstag vor dem Ministerrat Wissenschaftsminister Johannes Hahn sowie Außenminister und ÖAAB-Obmann Michael Spindelegger deutlich zurückhaltender. Dass es einen Meinungsschwenk innerhalb der Volkspartei gegeben habe, wurde von allen ÖVP-Vertretern verneint.

Wissenschaftsminister Hahn betonte, schon immer die Position vertreten zu haben, dass man die Dinge gesamthaft betrachten müsse, und nicht dauernd Details wie die Lehrverpflichtung herausholen sollte: “Ständiges Flickwerk macht keinen Sinn.”

Zur Frage, ob die Lehrer nun künftig länger in der Klasse stehen sollen, legte sich Hahn nicht fest: “Das wird Gegenstand der Evaluierung sein.” Diskutieren will der Minister mit der SPÖ ohnehin lieber über die Wiedereinführung der Studiengebühren. Wenn der Koalitionspartner hier mit ideologischen Scheuklappen nicht einmal diskutieren wolle, sei das Ausdruck einer intellektuellen Bescheidenheit.

ÖAAB-Obmann Spindelegger hielt sich in Sachen Schulreform tunlichst zurück. Er lehne es ab, die Schuldebatte mit Fragen des Dienstrechts zu beginnen. Zunächst müsse man sich den Zielen der Bildungsreform widmen.

Lopatka blieb indes bei seiner Position vom Vortag, wonach für neu eintretende Lehrer mehr Stunden vorzusehen sind. Dies stehe klar im Regierungsprogramm und stelle so auch keine Meinungsänderung dar. Schmied könne also mit der Unterstützung der Regierung rechnen.

Die Unterrichtsministern selbst verwies darauf, dass schon im Juni in einem Ministerratsvortrag das Ziel einer höheren Lehrverpflichtung verankert sei. Dieses Faktum sei das eine, das emotionale Commitment aber das andere, sieht die Ministerin durch die Lopatka-Aussagen ihre Position gestärkt.

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