ÖVP verzichtet auf Präsidentschaftskandidat

Als erstes wagt sich am Donnerstag die ÖVP aus der Deckung: Beim Parteivorstand werden die Schwarzen offiziell auf eine Kandidatur verzichten, wie der APA in Parteikreisen bestätigt wurde. Grüne und BZÖ warten die Entscheidung der ÖVP ab. Bei der FPÖ ist zwar die Kandidatur fix, um den Kandidaten wird aber noch gerangelt.

Begonnen hatte die Debatte für die ÖVP mit einem klassischen Fehlstart: Angespornt durch überschwängliches Lob für seine Person in der “Kronen Zeitung” forderte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll schon im vorigen Juni einen schwarzen Gegenkandidaten zu Heinz Fischer, brachte sich damit selbst als Bewerber ins Spiel und stürzte die Partei in ein Dilemma. Erklärtes Ziel der ÖVP ist es nämlich, Parteichef Josef Pröll 2013 zum Bundeskanzler zu machen. Und nicht wenige in der Partei bezweifelten, dass die Österreicher zuerst den Onkel in die Hofburg und dann den Neffen ins Kanzleramt wählen würden.

Die Partei ließ den Niederösterreicher daher nach mehrmonatigem internen Gerangel abblitzen. “Unser Hauptziel, 2013 wieder den Bundeskanzler zu stellen, darf durch einen Bundespräsidentschaftswahlkampf nicht gefährdet werden”, deponierte der Tiroler Landeshauptmann Günter Platter vor der entscheidenden Besprechung in der ÖVP-Parteiakademie Anfang Oktober. Wenig später zog Erwin Pröll seine Hofburg-Ambitionen offiziell zurück und bekundete, in Niederösterreich bleiben zu wollen.

Dass die ÖVP nun gänzlich auf einen eigenen Präsidentschaftskandidaten verzichtet, ist mittlerweile beschlossene Sache, wie der APA in Parteikreisen bestätigt wurde. Offiziell verkünden will man das nach dem Parteivorstand am Donnerstag. Mögliche Begründung: Schon bei Rudolf Kirchschlägers zweitem Antreten 1980 habe die ÖVP auf einen Gegenkandidaten verzichtet, umgekehrt habe auch die SPÖ bei Thomas Klestils zweiter Kandidatur 1998 niemanden aufgestellt. Zudem wäre ein teurer Wahlkampf um die Hofburg angesichts leerer Parteikassen ohnehin schwer argumentierbar: Schon für die vorgezogene Nationalratswahl 2008 musste sich die ÖVP mit 5,8 Mio. Euro verschulden und staatliche Förderung für die Präsidentenwahl gibt es keine.

Damit kommt nun zumindest etwas Bewegung in das allgemeine Hofburg-Mikado: Sowohl BZÖ als auch Grüne hatten zuletzt nämlich angekündigt, mit ihrer Entscheidung über eine Kandidatur auf die Festlegung der ÖVP zu warten. Zumindest bei den Grünen gilt ein Antreten als unwahrscheinlich, zumal Altparteichef Alexander Van der Bellen bereits abgesagt hat. Beim BZÖ war man ursprünglich ebenfalls vom Verzicht auf eine Kandidatur ausgegangen, nach der Abspaltung der starken Kärntner Landesgruppe lassen sich die Orangen aber wieder alle Möglichkeiten offen.

Die FPÖ hat sich zwar bereits festgelegt, dass sie einen Kandidaten gegen Heinz Fischer ins Rennen schicken wird. Um die Frage, wer das sein soll, gibt es mittlerweile aber ein ungewohnt öffentliches Tauziehen zwischen Heinz-Christian Strache und Barbara Rosenkranz: Nachdem Unterstützer der Niederösterreicherin ihr Antreten am Dienstag bereits als fix bezeichnet hatten, lancierte die Partei eine interne Umfrage, die Rosenkranz 12 Prozent Wählerzuspruch gibt, Strache aber 20 Prozent. Außerdem liebäugelte Strache in der Tageszeitung “Österreich” neuerlich mit einer Kandidatur. Die Entscheidung fällt bis zum 5. März.