ÖVP stimmt befristeter Gebührenrefundierung für ORF zu

“Im kommenden Jahr kann der ORF ohne Refundierung auskommen, es gibt genug Sparpotenzial”, so Kopf. Als Beispiele nannte Kopf die Optimierung der Arbeitsabläufe (“der Workflow des ORF ist alles andere als zeitgemäß, die Fernsehproduktion nicht am letzten Stand”), die Nutzung der technischen Möglichkeiten und die Straffung von Abteilungen. Von der ORF-Geschäftsführung erwartet sich der ÖVP-Politiker eine schwarze Null für 2010 und die Vorlage eines “sauberen Businessplans” für fünf Jahre, “der zu signifikanten Kostenreduktionen führt”. Im Gegenzug für die Auszahlung der Refundierung müsse dieser Plan auch eingehalten werden, so Kopf, der von einem “Zug um Zug-Geschäft” sprach.

Darauf, wie hoch der Anteil der Refundierung ausfallen könnte, wollte sich der ÖVP-Mediensprecher nicht festlegen. Das müsse noch mit dem Koalitionspartner ausverhandelt werden. Die SPÖ spricht sich seit längerem für die volle rund 60 Millionen Euro schwere Refundierung der Gebührenbefreiungen aus.