ÖVP hat laut "profil" Kampagnenpläne für 1. Juni

SPÖ- Bundesgeschäftsführer Kalina forderte den Koalitionspartner daraufhin auf, das “Versteckspiel zu beenden”. Bei der ÖVP wird dementiert.

Bei den Unterlagen, die dem “profil” vorliegen, handle es sich um geheime Wahlkampfunterlagen mit genauen Veranstaltungs- und Inseratenplänen, die mit 1. April in Kraft treten sollen. Das letzte der Teilkonzepte stamme von vergangenem Montag, also dem Tag nach der Niederösterreich-Wahl. Darin werde als nächster strategischer Schritt der ÖVP ein “Friedensangebot” an die Sozialdemokraten festgehalten: “Wenn die SPÖ ablehnt, hat sie aktiv Streit gewählt, dann kann man das Land von Neuwahlen erlösen.” In dem “Friedensangebot” gehe es um ÖVP-Forderungen wie ein weitgehendes Festhalten am Steuerreform-Termin 2010.

Es “ist uns nicht bekannt, aus welchen Unterlagen das ‘profil’ zitiert”, hieß es am Samstag im Büro von ÖVP-Generalsekretär Missethon. Es sei doch üblich, dass Parteien Plakate und Veranstaltungen vorbereiten. Die ÖVP habe für die nächsten Monate eine Reihe von Veranstaltungen geplant, Kalina will von der ÖVP wissen, “ob die ÖVP dazu bereit ist, auf Basis der Kompromissbereitschaft mit der SPÖ über Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung und eine rasche Steuersenkung zu verhandeln, oder ob das ganze nur ein abgekartetes Spiel ist, um die Regierung platzen zu lassen”. Die Grünen verlangen von der Regierung einen “Offenbarungseid”. Die FPÖ rechnet damit, dass die ÖVP nach Ostern ihr “Eskalationsszenario für Neuwahlen” starten wird.

Neuesten Umfragen zufolge, könnte die ÖVP bei einer Neuwahl mit einem Erfolg rechnen. Die Volkspartei rangiert sowohl in einer OGM-Umfrage als auch in einer Gallup-Befragung vier bis fünf Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. In beiden Umfragen liegt die FPÖ auf Rang drei, knapp gefolgt von den Grünen. Glaubt man den Meinungsforschern würde auch das BZÖ den Sprung ins Parlament schaffen.