ÖVP führt Gespräche mit Grünen und SPÖ

“Die Reihenfolge der Gespräche richtet sich nach der Größe der Parteien”, erklärte Parteichef Landeshauptmann Herbert Sausgruber am Montagabend im Anschluss an die Sitzung des ÖVP-Parteivorstands. Die Entscheidung über die Regierungsbildung werde am 12. Oktober in einer weiteren Beratung des Vorstands fallen, so der Landeshauptmann.

Sausgruber sagte, man werde die Obleute der Grünen und der SPÖ zu Gesprächen einladen. “Dann werden wir sehen, ob es eine gemeinsame Schnittmenge gibt”, sagte der Landeshauptmann. Auf die Möglichkeit einer Alleinregierung angesprochen – etwa auch durch die Hineinnahme eines Experten in die Regierung – wollte Sausgruber keine Spekulationen anstellen. Die Frage stelle sich derzeit nicht. Der Parteivorstand lege Wert darauf, “dass man mit den Grünen und der SPÖ ernsthafte Gespräche führt”, betonte Sausgruber.

Wie der Landesparteichef erklärte, gehören dem Verhandlungsteam der ÖVP er selbst, Landesstatthalter Markus Wallner, Klubobmann Rainer Gögele sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz an. Die Einladungen an die anderen Parteien sollten am Dienstag verschickt werden.

Vor der Sitzung des Parteipräsidiums, das eine Stunde vor dem Vorstand tagte, hatte sich AK-Präsident Hubert Hämmerle noch für eine Alleinregierung ausgesprochen: “Weil der Wähler das so entschieden hat. Die einzige Alternative wären die Grünen, aber auch da wäre es schwer, die Themen so festzumachen, dass es möglich ist”, sagte Hämmerle vor Journalisten. Bundesrat Edgar Mayer würde einen Partner in der Landesregierung bevorzugen, “aber keine Partei, sondern einen Experten”, so Mayer, ohne Namen zu nennen.

Eine Personalentscheidung scheint bereits gefallen zu sein: Die bisherige Landtagsvizepräsidentin Bernadette Mennel dürfte Gebhard Halder an der Spitze des Landtagspräsidiums nachfolgen. Landtagspräsident Halder tritt in den Ruhestand.