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ÖVP auf Tiefststand abgestürzt

Alles andere als den vor zwei Monaten noch erwarteten Wahlsieg fuhr die ÖVP gestern, Sonntag, ein: Sie stürzte mit einem massiven Verlust von 8,7 Prozentpunkten auf ihren historischen Tiefststand 25,6 Prozent ab.

Etwas verschoben haben sich die internen Kräfteverhältnisse: Niederösterreich überholte die beiden westlichen Hochburgen Tirol und Vorarlberg – wo es zweistellige Verluste im Stimmenanteil setzte.

Diese musste die ÖVP auch in Salzburg und der Steiermark hinnehmen, wobei sie in der Steiermark auch den ersten Platz an die SPÖ verlor. Erste ist sie also nur mehr in NÖ, Salzburg, Tirol und Vorarlberg.

Als Anfang Juli ÖVP-Chef Vizekanzler Wilhelm Molterer die Koalition aufkündigte, war man – angesichts monatelanger Spitzenwerte in den Umfragen – noch sicher, wieder Erste zu werden. Und somit das Ergebnis von 2006 wieder zu “korrigieren”, wo man den 2002 eroberten ersten Platz wieder an die SPÖ abgeben musste. Aber Molterers Versuch, Nummer 1 zu werden und sich damit den Posten des ÖVP-Chefs nachhaltig zu sichern, ging ebenso schief wie schon Wolfgang Schüssels Versuch 1995, aus der Großen Koalition auszubrechen. Gut gelaufen ist für die ÖVP also nur eine der drei von ihr in den vergangenen 13 ausgerufenen Neuwahlen, die des Jahres 2002.

Nach der gestrigen Wahl ist sie schwächer denn je, gerade noch ein Viertel der Wähler entschied sich für die ÖVP. Das bisher schlechtestes Ergebnis aus dem Jahr 1999, 26,9 Prozent, wurden noch einmal unterboten. Dass sie jetzt dennoch auf dem zweiten und nicht, wie 1999, auf dem dritten Platz liegt, hat nur einen Grund – die Abspaltung des BZÖ von der FPÖ. Gemeinsam wären die beiden rechten Parteien stärker als die ÖVP.

Unter 30 Prozent Stimmenanteil zu haben, ist für die ÖVP aber – anders als für die SPÖ – nichts neues. Das erlebte sie schon 1994 (27,7), 1995 (28,3) und 1999 (26,9 Prozent). Ihre Ergebnisse schwankten allerdings recht stark: Bis inklusive der Wahl 1986 lag sie konstant über 40 Prozent, 1990 rutschte sie auf 32,1 ab, dann – während der Ära Haider – für drei Wahlen unter 30 Prozent, 2002 kam sie wieder über 40 und zuletzt auf 34,4 Prozent. Eine absolute Mehrheit im Stimmenanteil schaffte die Volkspartei nie, von 1966 bis 1970 regierte sie aber allein mit mehr als der Hälfte der Nationalratsmandate.

Kanzlerpartei war die ÖVP von 1945 bis 1970, wo sie durchgehend mandatsstärkste Partei war. Stimmenstärkste war sie nur bei sechs der bisher 20 Nationalratswahlen. In der Ära Kreisky und der darauffolgenden rot-blauen Koalition drückte die ÖVP die Oppositionsbank. Seit 1986 ist sie durchgehend Regierungspartei. Bis zur Wahl 1999 war sie Juniorpartner die SPÖ, dann Kanzlerpartei in der schwarz-blau-orangen Phase. Die 2006/7 wiederbelebte Große Koalition machte die ÖVP wieder zum Juniorpartner.

Ob sie diese ungeliebte Rolle in einer Großen Koalition weiterspielen oder in einer schwarz-blau-orangen Koalition wieder den Kanzler stellen wird, werden die Regierungsverhandlungen ergeben. Für beide Varianten gäbe es eine Mehrheit. Schwarz-Blau allein geht sich wegen der jetzigen Schwäche der ÖVP nicht aus und Schwarz-Grün schon gar nicht.

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