Vorwärts, wir müssen zurück: Camerons eigenwillige Wahlkampf-Taktik

Die Ankündigung Camerons, im Falle einer Wiederwahl nicht mehr für eine dritte Amtszeit zur Verfügung zu stehen, dürfte selbst seine engsten Berater überrascht haben. Die Folgetage verbrachten sie mit dem Versuch, den Schaden mitten im Wahlkampf zu begrenzen. Sechs Wochen vor der Parlamentswahl auf der Insel ist die politische Situation absolut unklar. Meinungsforscher halten den Ausgang für “völlig unvorhersagbar”.

Für keine der großen Parteien wird es nach Lage der Dinge zu einer absoluten Mehrheit reichen, möglicherweise geht nicht einmal der Plan einer Zweier-Koalition auf. Die Labour-Opposition von Ed Miliband und Camerons konservative Tories liegen in den Umfragen Kopf an Kopf – und die Nerven der Protagonisten blank. So hatte Cameron kürzlich mit seiner Weigerung für Kopfschütteln gesorgt, ein Fernsehduell gegen Herausforderer Ed Miliband zu bestreiten.

Camerons Versuch eines Befreiungsschlages durch kontrollierten Rückzug – bekanntgegeben beim Schnibbeln von Karotten in der Küche seines Wahlkreiswohnsitzes in Witney – blieb nur für wenige Stunden der einzige wahltaktische Schachzug seiner Regierung. Am Dienstag überraschte Verteidigungsminister Michael Fallon mit der Ankündigung, er sehe eine argentinische Bedrohung für die Falklandinseln und wolle zwei weitere Hubschrauber auf der Inselgruppe im Südatlantik stationieren.

Beobachter wundern sich. Nicht nur, dass das Pleite-Land Argentinien zu einer militärischen Operation wie beim Falkland-Krieg 1982 nach Meinung der meisten Experten gar nicht in der Lage wäre. Großbritanniens Verteidigungsministerium, das gerade damit kämpft, das lange hochgehaltene NATO-Ziel der Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erfüllen, hat im Moment eigentlich viel wichtigere strategische Probleme zu lösen. Dass Margaret Thatcher einst viel Rückenwind aus ihrem zunächst hochumstrittenen Falkland-Feldzug gewinnen konnte, scheint in Westminister nicht ganz vergessen.

Rückenwind, den die Konservativen bitter nötig haben. Sollte sich die Großwetterlage im politischen Großbritannien nicht noch deutlich ändern, könnte Cameron nach dem 7. Mai ohne Koalitionspartner dastehen. Die Liberaldemokraten, die nach Prognosen wohl nur noch ein gutes Drittel bis die Hälfte ihrer gegenwärtig knapp 60 Sitze halten werden, sind womöglich zu schwach, um die Tories über die 50-Prozent-Marke bei den Sitzen zu hieven. Und ein weiterer potenter Partner ist nicht in Sicht.

Wahl-Arithmetik hin, Umfragen her: Camerons Schritt ist vor allem auch ein innerparteiliches Signal. Er nannte mit Innenministerin Theresa May, Finanzminister George Osborne und Londons schillerndem Bürgermeister Boris Johnson gleich drei mögliche Nachfolger. Zumindest Johnson übt sich seit Jahren im Auslegen von Fallen für den Regierungschef und bringt sich selbst medial aktiv in Stellung. Interne Kritiker bei den Tories werfen Cameron Führungsschwäche und Wankelmut vor. In erzkonservativen Zirkeln gilt Camerons Erfolg 2010 als Niederlage, weil für sie nur eine absolute Mehrheit ein echter Wahlsieg ist.

Großbritanniens Meinungsforscher-Guru Peter Kellner, Chef des Institutes YouGov, ist sich deshalb sicher, dass Cameron eine Wahlniederlage als Parteichef politisch nicht überleben würde. Noch schlimmer: Er hält es für möglich, dass Cameron selbst dann nicht noch einmal Premierminister wird, wenn die Tories zwar stärkste Kraft werden, aber unter der Marke von 300 Sitzen landen. Alle Meinungsforscher sehen Camerons Partei, die 2010 noch 307 Sitze gewonnen hatte, gegenwärtig etwa zwischen 270 und 280 Mandaten. Dann könnten die vom amtierenden Regierungschef ins Spiel gebrachten Namen schon viel früher Gewicht bekommen. (APA)