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Vorspiel endet heute: Trauen sich ÖVP und Grüne weiter?

Sondierungsgespräche enden heute.
Sondierungsgespräche enden heute. ©APA
Das Ländle als Vorbild? ÖVP und Grüne treffen am Freitag ein letztes Mal zusammen, um die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu sondieren.
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Kogler und Kurz setzen Sondierungen fort

VOL.AT wird live berichten: Drei Runden sind in Prinz Eugens Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse angesetzt, die erste um 10:00 Uhr, die zweite um 13:30, die letzte um 19:00. Ob sich die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler danach gleich öffentlich festlegen werden, ist offen.

Zeit wäre längstens bis Sonntag, denn dann tagt ab 12 Uhr der erweiterte Bundesvorstand der Grünen. Nur dieser ist in der Ökopartei zur Entscheidung befugt, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die ÖVP braucht keinen Vorstandsbeschluss, Kurz will sich aber intern beraten. Seine Entscheidung dürfte er Anfang kommender Woche bekanntgeben.

Finanzressort an die Grünen?

Inzwischen gibt es auch eine konkrete Forderung nach Ministerien: Nicht nur das Umwelt-, sondern auch das Finanzressort sollte an die Grünen gehen, verlangte Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi am Donnerstag in der "Tiroler Tageszeitung". Grünen-Mandatar Michel Reimon vermutete indes Leaks in der ÖVP und stellte deren Regierungsfähigkeit infrage.

Über die Ressorts werde sicher hart gerungen werden, so Willi. Bei einem von den Grünen geführten Umweltressort müsste es anders laufen als in den bisherigen Regierungen: "In einem solchen brauche ich die Macht, auch etwas zu tun - und die finanziellen Mittel. Ohne die ist Klimaschutz nicht möglich."

Auf die Frage, ob die Grünen also das Finanzressort für sich einfordern sollten, meinte er: "Das müssten sie." Zumindest sollten alle benötigten Gesetzesmaterien beim Umweltministerium angesiedelt sein. "Der Minister muss etwa für alle Steuern und Abgaben, die für den Klimaschutz relevant sind, verantwortlich sein - CO 2-Steuern, Steuern auf Diesel und Benzin, eine ökosoziale Steuerreform. Das muss kompetenzmäßig in dieses Ressort wandern", sagte Willi. Bei Koalitionsverhandlungen will er mit von der Partie sein und die Kommunen vertreten.

Leaks in der Volkspartei?

In mehreren Tageszeitungen wurde am Donnerstag noch vor der Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen über die Verteilung der Ministerien spekuliert. Unter Berufung auf Experten hieß es, dass die Grünen drei bis vier Ressorts und einen Staatssekretär im Finanzministerium bekommen könnten.

Reimon zeigte sich unterdessen über durchsickernde Informationen verärgert. "Über die Sondierungen ist zwischen VP und Grünen absolute Vertraulichkeit vereinbart, wir haben uns professionell daran gehalten. Die VP leakt jetzt das 3. Mal Details an Medien", twitterte er am Donnerstag. Ob es da um die Ministerien gehe, beantwortete er im Kurznachrichtendienst nicht.

(APA)

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