Das Innenministerium hat am Montag einen Grobablauf für den Weg zur Bundespräsidenten-Wahl veröffentlicht. Demnach beginnen die Vorbereitungen der Behörden so richtig am 28. Juni, wenn sich Ämter der Landesregierungen, Bezirksverwaltungsbehörden, Außenministerium, Gemeindebund, Städtebund und andere Stellen mit dem Innenressort zu einer Konferenz zusammensetzen. Wann der Urnengang stattfindet, steht weiter nicht fest. Frühestdenkbarer Termin wäre laut Ressort der 9. Oktober.
6.000 Unterstützungserklärungen für Antritt bei Bundespräsidenten-Wahl
Damit kann auch noch nicht gesagt werden, wann genau der Stichtag ist, der für diverse Fristen gebraucht wird. Klar ist bloß, dass er 61 Tage vor der Wahl ist. 37 Tage, bevor zur Urne geschritten wird, müssen die Wahlvorschläge eingebracht sein. Um antreten zu können, sind 6.000 Unterstützungserklärungen notwendig. Drei Tage läuft dann noch eine Nachfrist zur Beibringung von Unterstützungserklärungen. Veröffentlicht werden die Wahlvorschläge dann wieder drei Tage danach, also 31 Tage vor der Wahl.
Versand von Wahlkarten vor Bundespräsidenten-Wahl
Etwa 3,5 Wochen vor dem Urnengang beginnt der Versand der Wahlkarten durch die Gemeinden. Letztmöglicher Zeitpunkt für eine schriftliche Beantragung von Wahlkarten ist vier Tage vor der Wahl, persönlich beantragen kann man sie bis Mittag zwei Tage davor.
Bundespräsidenten-Wahl: Wahllokale bis längstens 17 Uhr offen
Am Wahltag selbst sind wie bei Bundeswahlen üblich die Lokale bis längstens 17 Uhr geöffnet, die (Brief-)Wahlkartenstimmen werden am Tag darauf ausgewertet. Am achten Tag nach der Wahl wird das Ergebnis durch die Bundeswahlbehörde verlautbart. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, findet die vier Wochen nach dem ersten Durchgang statt.
(APA/Red)
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