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Vorarlberger Zoll kassiert 15.000 Euro von deutschem Autofahrer

Deutscher wollte mit Wagen des Schweizer Schwiegersohnes nach Vorarlberg fahren - und verstieß dabei gegen Zoll- und Steuergesetze.
Deutscher wollte mit Wagen des Schweizer Schwiegersohnes nach Vorarlberg fahren - und verstieß dabei gegen Zoll- und Steuergesetze. ©VOL.AT/ Hofmeister (Themenbild)
Höchst, St.Margrethen (CH) - Ein deutscher Pensionist musste bei der Einreise von der Schweiz nach Österreich an die österreichischen Zollbehörden rund 15.000 Euro bezahlen, um weiterfahren zu dürfen.

Der Mann hatte den Wagen, der ihm nicht gehörte, und der nicht in der EU zugelassen war, in die EU eingeführt, ohne das anzugeben. Damit hatte er gegen Zoll- und Steuergesetze verstoßen, berichtete das “Westfalen-Blatt”.

Mit Auto des Schwiegersohns eingereist

Zu dem Vorfall kam es am Grenzübergang von St. Margrethen (Kanton St. Gallen) nach Höchst. Der 73-jährige Deutsche war bei seiner in der Schweiz lebenden Tochter zu Besuch. Um Fliesen in das Ferienhaus der Familie nach Fußach zu transportieren, lieh sich der 73-Jährige den in der Schweiz gemeldeten Mercedes seines Schwiegersohns. An der Grenze wurde der Pensionist von einem österreichischen Zöllner angehalten. “Er erklärte, ich dürfe erst weiterfahren, wenn ich 14.767,16 Euro gezahlt hätte, und sagte, ich müsse außerdem mit einer Verurteilung rechnen”, so der fassungslose Deutsche gegenüber der Zeitung. Erst nach Hinterlegung der Summe habe man ihn gehen lassen.

Kein Einzelfall

Seitens des österreichischen Zolls hieß es auf APA-Anfrage, man könne zum Einzelfall wegen des Steuergeheimnisses keine Angaben machen. “Fälle wie dieser kommen aber leider nicht selten vor”, hieß es beim Zollamt Feldkirch. Auch die Höhe der Zahlung sei nicht ungewöhnlich hoch, denn “wir hatten auch schon Ferrari”. Das Vorgehen der Behörden möge unverständlich erscheinen, aber zollrechtlich sei das Auto als Ware anzusehen, das in der EU weder versteuert noch verzollt wurde – “eine klare Rechtslage”, hieß es. Demnach handelte der Deutsche also, als hätte er das Auto nach Österreich schmuggeln wollen.

Schriftliche Verwarnung

Je nach Wert des Fahrzeugs würden bei der Einfuhr dann Zoll- und Umsatzsteuerabgaben fällig, im Fall des Deutschen also fast 15.000 Euro. Parallel dazu werde ein Strafverfahren eingeleitet. Das Strafverfahren gegen den Pensionisten endete übrigens mit einer schriftlichen Verwarnung des Zollamts Feldkirch. Von einer Strafe sehe man ab, da das Vergehen geringfügig sei und die Tat keine Folgen hatte. Der 73-Jährige legte Beschwerde ein, doch das österreichische Bundesfinanzgericht sah die Abgabenzahlung laut dem Zeitungsbericht als rechtens an. Eine Revision wurde nicht zugelassen.

“Information ist alles”, so der Rat des österreichischen Zolls, um ähnliche Fälle zu vermeiden. Informieren könne man sich direkt an der Grenze oder telefonisch bei den Zollbehörden, aber auch bei Autofahrerclubs.

(APA)

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