Vorarlberger Landtagswahl

September komplett ändern.

Vor Allem die Freiheitlichen fürchten sich vor großen Verlusten. Auch die ÖVP äußert sich nur vage über ihr Wahlziel, spekuliert jedoch wieder mit einer absoluten Mehrheit. Die beiden Oppositionsparteien SPÖ und Grüne wünschen sich namhafte Zuwächse. Die Grünen hoffen auf deutlich über zehn Prozent und damit Fraktionsstärke- die SPÖ hält sich mit konkreten Prozentangaben dagegen zurück.

Antreten der „Buntkarierten“ stark gefährdet

Das Antreten der Gruppierung „Die Buntkarierten“ zur Vorarlberger Landtagswahl ist auf Grund der Verwendung falscher Formulare in Frage gestellt. Die von der Liste gesammelten 300 Unterstützungserklärungen sind ungültig, wie Berndt Salomon, Leiter der Landeswahlbehörde, heute, Donnerstag, auf APA-Anfrage bestätigte. Den „Buntkarierten“ bleibt noch bis 16. August Zeit, 400 Unterstützungserklärungen (100 pro politischem Bezirk) zusammenzubekommen, um landesweit an der Landtagswahl am 19. September teilnehmen zu können.

Thomas Wolfmeyer, Spitzenkandidat der „Buntkarierten“, begründete die falschen Formulare mit einer Auskunft, die er aus dem Landhaus in Bregenz erhalten habe. „Der Herr am Telefon hat uns gesagt, dass es keinerlei Richtlinien gibt, die er uns zusenden kann. Auf Rückfrage, ob dieselben Listen wie bei der Gemeinderatswahl in Dornbirn (an der die „Buntkarierten“ teilnahmen, Anm.) zu verwenden sind, hat man uns mit einem bestimmten Ja geantwortet“, so Wolfmeyer.

Mit wem er vor zwei Monaten gesprochen hat, weiß Wolfmeyer nicht mehr, bestätigte aber, dass es nicht Berndt Salomon war. Salomon seinerseits erklärte gegenüber der APA, dass die bereits gesammelten Unterschriften nicht akzeptiert werden können. „Auf den verwendeten Formularen ist nicht einmal ersichtlich, um welche Wahl es sich handelt“, erläuterte Salomon. Wolfmeyer war von einem Grün-Politiker auf die falschen Unterschriftenbogen aufmerksam gemacht worden.