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Vorarlberger Landtag verabschiedet scheidende Abgeordnete

Der Landtag verabschiedete 16 Abgeordnete.
Der Landtag verabschiedete 16 Abgeordnete. ©VLK
Eine Woche vor der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Vorarlberger Landtags sind am Mittwochnachmittag die beiden Landesräte Karlheinz Rüdisser und Christian Bernhard (beide ÖVP) sowie 16 ausscheidende Abgeordnete verabschiedet worden.
Landtag verabschiedet Abgeordnete
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Eine weitere der bisherigen Abgeordneten - Landtagsvizepräsidentin Martina Rüscher (ÖVP) - wechselt in der neuen Legislaturperiode auf die Regierungsbank.

Wirtschaftslandesrat Rüdisser (seit 2008) und Gesundheitslandesrat Bernhard (seit 2012) hatten ihr Ausscheiden aus der Landespolitik schon im Februar angekündigt. An ihrer Stelle werden am 6. November Marco Tittler (ÖVP, Wirtschaft) und eben Rüscher (Gesundheit) angelobt. Die anderen fünf Regierungsmitglieder - von der ÖVP Regierungschef Markus Wallner, Barbara Schöbi-Fink (Bildung), Christian Gantner (Sicherheit) sowie von den Grünen Johannes Rauch (Umwelt) und Katharina Wiesflecker (Soziales) - führen ihre Geschäfte wohl auch in der nächsten Legislaturperiode fort.

Wallner würdigte im Landtag sowohl das langjährige Wirken seines Stellvertreters in der Landesregierung, Rüdisser, als auch jenes von Bernhard. Von beiden seien "etliche wichtige Akzente gesetzt worden, die weit über die jeweilige Amtszeit hinausreichen", so der Landeshauptmann. Er danke ihnen "persönlich und im Namen des Landes" für ihre Verdienste und "für eure persönliche Loyalität sowie euren Einsatz, der sehr viel abverlangt hat, auch vom privaten Umfeld."

Auch Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) stellte in der letzten Sitzung der XXX. Legislaturperiode den Dank in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. "Die Abgeordneten des Vorarlberger Landtags haben in den vergangenen fünf Jahren viel Positives erreicht, weitergeführt und auch neu in Bewegung gebracht", so Sonderegger. Trotz unterschiedlicher Sichtweisen und Ansätze habe immer das Bemühen um Sachlichkeit und Zusammenarbeit im Sinne der Bevölkerung im Vordergrund gestanden, was keine Selbstverständlichkeit sei, sondern österreichweit parlamentarischen Vorbildcharakter habe.

Als wichtigen Erfolgsfaktor der parlamentarischen Arbeit nannte Sonderegger den Austausch mit den Bürgern. So freue es ihn persönlich besonders, dass in den vergangenen fünf Jahren 25 Petitionen im Landtag eingebracht worden seien - das zeige, dass sich die Bürger immer mehr an den Landtag wenden.

Aus den Reihen der ÖVP verabschiedete Sonderegger sieben Abgeordnete, die dem neu gewählten Landtag nicht mehr angehören werden: Josef Türtscher (im Landtag seit 1994), Albert Hofer (1999), Beate Gruber (2004), Werner Huber (2007), Julian Fässler (2014), Daniel Steinhofer (2014) sowie Markus Hartmann (2018). Von Rüscher wollte er sich vorerst nur als Landtagsvizepräsidentin verabschieden - sie gehöre dem neuen Landtag ja zumindest anfänglich noch als Abgeordnete an.

Von den Freiheitlichen werden Landtagsvizepräsident Ernst Hagen (1994), Nicole Hosp, Cornelia Michalke, Christoph Waibel und Joachim Weixlbaumer (alle 2014) in der kommenden Legislaturperiode nicht mehr dabei sein, bei den Grünen schieden Klubobmann Adi Gross und die nunmehrige Nationalratsabgeordnete Nina Tomaselli (beide 2014) aus, bei den Sozialdemokraten Gabriele Sprickler-Falschlunger (2009). Bei den NEOS gelang Daniel Matt (2017) der Sprung ins Landesparlament nicht mehr. Mit Hagen, Hofer und Türtscher schieden übrigens die letzten drei Abgeordneten aus, die dem Landtag bereits seit den 1990ern angehört hatten - Türtscher und Hagen wurden von Sonderegger mit ihren je 25 Landtags-Jahren gar als Urgesteine bezeichnet.

(APA)

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