Vorarlberg wird im kommenden Jahr neue Schulden machen

Bregenz - Das Land Vorarlberg wird im Budget für 2010 eine Neuverschuldung veranschlagen. "Die Steuereinnahmen gehen massiver zurück als noch im Frühsommer angenommen", erklärte Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) am Dienstag nach der Regierungssitzung.

Allein heuer würden gemäß dem aktuellen Budget 40 Mio. Euro an Einnahmen fehlen, im nächsten Jahr werden es laut Sausgruber um über 60 Mio. Euro sein. Eine Neuverschuldung sei deshalb ebenso unumgänglich wie “ein gewisser Griff in die Substanz”, so der Landeshauptmann, der aber noch keine detaillierten Zahlen nennen konnte.

Die konjunkturelle Situation bedinge einerseits Mindereinnahmen, zum anderen müsse man aber ausgabenseitig Schwerpunkte setzen, etwa bei Beschäftigungs-Maßnahmen oder für Impulse im Bereich der mittelständischen Wirtschaft. “Diese Schwerpunkte werden auch im kommenden Jahr fortgesetzt”, kündigte Sausgruber an. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt werde zumindest im ersten Halbjahr 2010 keineswegs leichter sein als jetzt. Andererseits werde man versuchen, die Ausgabenzuwächse in jenen Bereichen zu drosseln, die nicht als Schwerpunkte gelten.

Sausgruber betonte, dass die Netto-Neuverschuldung und die Auflösung von Rücklagen in einer “überblickbaren Größenordnung” gehalten würden, sodass der Abgang “mittelfristig bewältigbar” bleibe. Die Größenordnung hänge dabei davon ab, “wie erfolgreich wir bei der Dämpfung der Ausgabenzuwächse sind”, so Sausgruber. Das Volumen sei aber allein durch den Einnahmenausfall “in gewissem Umfang definiert”, sagte der Landeshauptmann.

Vorarlberg ist in den vergangenen Jahren nur nach der Hochwasserkatastrophe von 2005 von seinem Credo “Keine neuen Schulden” abgerückt. Damals wurde – zum ersten Mal seit 1985 – eine Neuverschuldung in Höhe von zehn Mio. Euro in Kauf genommen. Das im Dezember 2008 für heuer beschlossene Budget hat ein Volumen von 1,4 Mrd. Euro. Es ist keine Netto-Neuverschuldung vorgesehen, dafür müssen 25,9 Mio. Euro an Rücklagen aufgelöst werden. Der Schuldenstand betrug laut Rechnungsabschluss 2008 rund 72,7 Mio. Euro.

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