Vorarlberg-Wahlen: Spannende Wahlgänge vor allem in den Städten

Am Sonntag wird gewählt!
Am Sonntag wird gewählt! ©VOL.AT/Steurer
Am Sonntag wählen die 96 Vorarlberger Kommunen ihre neuen Gemeindevertretungen, in 65 Orten wird auch direkt das Gemeindeoberhaupt bestimmt.
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Spannung versprechen insbesondere die Urnengänge in den Städten, wo die ÖVP schon vor fünf Jahren ihre absoluten Mehrheiten eingebüßt hat. Zudem erscheinen in einigen Städten Bürgermeister-Stichwahlen sehr wahrscheinlich.

Strenge Sicherheitsmaßnahmen

Die Wahlen finden wegen der Corona-Pandemie mit rund einem halben Jahr Verspätung statt. Ursprünglich sollte am 15. März abgestimmt werden, aufgrund der damaligen Situation war der Wahltermin aber nicht zu halten. Um die Wahlgänge im zweiten Anlauf abhalten zu können, wurden für die Wähler und die Wahlkommissionen strengste Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen verfügt. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) appellierte an seine Landsleute, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Dem Vorarlberger Gemeindewahlgesetz gemäß wird am Sonntag nach drei verschiedenen Modi gewählt: In 13 (Klein-)Gemeinden (2015: 16) kommt das sogenannte Mehrheitswahlrecht zur Anwendung. Das bedeutet, dass in diesen Orten kein Wahlvorschlag abgegeben wurde und in den Wahlkabinen leere Stimmzettel aufliegen. Auf diese können die Wähler die Namen ihrer Wunschkandidaten eintragen. In 18 Gemeinden (2015: 20) stehen eine oder mehrere (Partei-)Listen zur Wahl, mangels Anmeldung aber kein Bürgermeister-Kandidat. In beiden Fällen gilt: Wo keine Direktwahl stattfindet, wird das Gemeindeoberhaupt von der neuen Gemeindevertretung gewählt.

Direktwahl in 65 Gemeinden

Die Möglichkeit der Bürgermeister-Direktwahl gibt es hingegen in über zwei Drittel der Kommunen, nämlich in 65 (2015: 60). Erstmals seit der Einführung der Bürgermeister-Direktwahl im Jahr 2000 werden in diesen Orten heuer Gemeindevertretungen und Bürgermeister mit separaten Stimmzetteln gewählt. Bisher wurden beide Wahlgänge mit einem Stimmzettel durchgeführt, was zu vielen ungültigen Stimmen geführt hat.

Zwar gilt die Vorarlberger Gemeindepolitik als "tiefschwarz", eine absolute Mandatsmehrheit hält die ÖVP in den Städten des Landes aktuell aber nicht, in Hohenems ist sie hinter der FPÖ seit 2015 nur noch zweitstärkste Kraft. In den großen und mittelgroßen Gemeinden ist die Dominanz der Volkspartei - mit der Ausnahme der "FPÖ-Gemeinde" Nenzing im Bezirk Bludenz - hingegen gegeben. Ein Spezifikum der Vorarlberger Gemeindewahlen ist, dass neben den Landtagsparteien ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS sowie der Migrantenpartei "Heimat aller Kulturen" zahlreiche Namenslisten antreten. Viele davon gelten als bürgerlich. Insgesamt stehen am Sonntag landesweit 220 Parteilisten (2015: 193) bei der Gemeindevertretungswahl auf den Stimmzetteln.

NEOS in sechs Gemeindevertretungen

In den Gemeindestuben werden wie vor fünf Jahren insgesamt 1.806 Mandate vergeben. 2015 gingen 495 Sitze an ÖVP-Mandatare (2010: 612), 153 (123) an die Freiheitlichen und 122 (69) an Grün-Abgeordnete. Zudem gibt es in den Ländle-Gemeindestuben 101 (115) SPÖ-Mandatare und 887 (845) Vertreter von Namenslisten. Seit der bisher letzten Wahl sitzen auch sechs NEOS-Politiker in Gemeindevertretungen.

Zur Bürgermeister-Direktwahl sind heuer 142 Kandidaten (2015: 132) angemeldet. Dabei ist die Vorherrschaft der ÖVP in der Bürgermeisterfrage unbestritten. In 90 Kommunen regieren Ortschefs, die entweder ÖVP-Mitglieder sind oder bürgerliche Politik machen. In vier Gemeinden gibt es ein FPÖ-Gemeindeoberhaupt, in zwei Orten SPÖ-Bürgermeister. Das wird sich auch nach der anstehenden Wahl nicht groß ändern. In Fußach (Bez. Bregenz), wo Ernst Blum (FPÖ) nicht mehr antritt, wird den Freiheitlichen ein Gemeindeoberhaupt verloren gehen. Die Grünen haben ihre wohl größte Chance auf einen Bürgermeistersessel in Klaus (Bez. Feldkirch) mit ihrer Kandidatin Reingard Hensler. Einen grünen Bürgermeister gab es in Vorarlberg bisher noch nie.

Stichwahl in Bludenz wahrscheinlich

Die SPÖ macht sich große Hoffnungen, erstmals seit 1995 wieder den Bürgermeister in der Bezirksstadt Bludenz stellen zu können. Dort kommt es mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer Stichwahl zwischen Newcomer Simon Tschann (28, ÖVP) und dem 2015 unterlegenen SPÖ-Vizebürgermeister Mario Leiter (55). Eine Stichwahlentscheidung ist notwendig, wenn in einer Gemeinde mindestens drei Bürgermeisterkandidaten antreten und im ersten Wahlgang keiner die absolute Mehrheit schafft. Der Termin für eine allfällige Stichwahl ist der 27. September.

Ebenfalls mit einer Stichwahl zu rechnen ist in der Bodenseegemeinde Hard, wo nach dem Rücktritt von Bürgermeister Harald Köhlmeier (ÖVP) die Karten völlig neu gemischt werden. In Bregenz, Feldkirch und Dornbirn könnte es ebenfalls zu einer Stichwahl kommen. In Hörbranz (Bez. Bezirk) wäre ein zweiter Wahlgang - wie schon 2010 und 2015 - ebenso keine Überraschung. In der Vergangenheit lag die Zahl der Stichwahlen stets zwischen drei und fünf.

Wahlberechtigt sind am Sonntag 301.572 Personen (2015: 289.602), darunter befinden sich 31.156 ausländische EU-Bürger. 354 britische Bürger, die am ursprünglichen Wahltag im März noch hätten mitstimmen dürfen, sind jetzt infolge des Brexit von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen.

(APA)

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