Vorarlberg-Wahlen: Neuer Wahlkartenantrag für Briefwahl nötig

Viele Vorarlberger nutzen in diesem Jahr die Briefwahl.
Viele Vorarlberger nutzen in diesem Jahr die Briefwahl. ©APA, VOL.AT/Steurer
Angesichts der Corona-Pandemie werden viele bei den Vorarlberger Kommunalwahlen Wahlberechtigte wohl die Möglichkeit der Briefwahl nützen.
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Sie müssen dafür jetzt eine Wahlkarte beantragen - auch wenn sie sich schon eine für den ursprünglichen Wahltermin im März besorgt hatten. Denn die Wahl wurde neu ausgeschrieben, alte Wahlkarten sind für den 13. September nicht mehr gültig.

Zwei Stimmzettel

Die Vorarlberger haben drei Möglichkeiten, ihre Gemeindevertreter und Bürgermeister zu küren: Urnenwahl, Briefwahl und Wahlkartenwahl (innerhalb der eigenen Gemeinde bzw. vor einer "fliegenden" Wahlkommission). Für die letzteren beiden muss man eine Wahlkarte beantragen - auch wenn in Vorarlberg die Stimmzettel ins Haus kommen.

Wie schon beim ersten, wegen der Coronakrise abgesagten Wahltermin (15. März) wurden auch jetzt wieder jedem Wahlberechtigten seine - diesmal zwei - Stimmzettel (Gemeindevertretung und Bürgermeister) zusammen mit der Amtlichen Wahlinformation zugesandt. Dass diese nur für die Urnenwahl am 13. September vorgesehen sind, sieht man am beigelegten schriftlichen Wahlkartenantrag mit Rücksendekuvert - bzw. dem persönlichen Zahlencode (auf der Wahlinfo) für den Online-Antrag auf http://www.wahlkartenantrag.at.

Schriftliche Anträge bis Mittwoch

Zeit dafür hat man noch bis kurz vor der Wahl: Schriftliche Anträge (auch online) werden bis Mittwoch, 9. September, entgegengenommen. Persönlich kann man sich noch bis Freitag, 11. September, eine Wahlkarte am Gemeindeamt abholen bzw. von einer bevollmächtigten Person abholen lassen.

Für den Postweg ist es dann allerdings zu spät. Denn die Briefwahlstimme muss dann de facto schon am Freitag bei der Gemeinde ankommen. Es gibt allerdings noch andere Möglichkeiten: Man kann die Briefwahlkarte direkt beim Gemeindeamt abgeben (Achtung auf die Öffnungszeiten am Freitag), aber auch in deren Briefkasten einwerfen - bzw. dies von einem "Boten" erledigen lassen. Anders als bei Bundes- und Landeswahlen nicht vorgesehen ist, dass man selbst oder ein Bote die ausgefüllte und verschlossene Wahlkarte im Wahllokal abgibt.

Auch die Wahlkartenwahl ist nur eingeschränkt möglich: Mit einer unausgefüllten Wahlkarte ins Wahllokal gehen und sie dort gegen einen Stimmzettel austauschen kann man am 13. September nur innerhalb der eigenen Gemeinde - nicht im ganzen Lande. Wer gehunfähig ist, kann den Besuch durch eine "fliegende" Wahlbehörde am Sonntag anfordern.

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(APA)

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