Vorarlberg-Wahlen: Erstmals eigener Stimmzettel für Bürgermeisterwahl

Am 13. September 2020 werden die Vorarlberger wieder zur Wahlurne gebeten.
Am 13. September 2020 werden die Vorarlberger wieder zur Wahlurne gebeten. ©VOL.AT/Steurer
Die Bürgermeisterdirektwahl ist in Vorarlberg im Jahr 2000 eingeführt worden, einen eigenen Stimmzettel dafür gab es aber noch nie.

Bisher wurden die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen stets mit einem Stimmzettel durchgeführt, was viele ungültige Stimmen zur Folge hatte. Bei den heurigen Urnengängen werden Gemeindevertretungen und Gemeindeoberhäupter mit separaten Zetteln gewählt.

Keine Direktwahl in 31 Gemeinden

Eine Bürgermeisterdirektwahl wird es am 13. September in 65 (2015: 60) der 96 Vorarlberger Gemeinden geben, dabei treten in 40 (2015: 34) dieser Kommunen mehrere Kandidaten an. In 25 Orten (2015: 26) steht nur eine Person zur Wahl. In jenen Orten, in denen keine Bürgermeisterdirektwahl angemeldet wurde, bestimmt die Gemeindevertretung, wer Bürgermeister wird. Das wird heuer in 31 Gemeinden (2015: 36) so gehandhabt.

Die ÖVP hat sich gegen den Wunsch aller anderen Parteien lange gegen den separaten Bürgermeister-Stimmzettel gewehrt. Da durch die Direktwahl Stimmensplitting möglich ist - der bevorzugte Bürgermeisterkandidat muss nicht für jene Liste antreten, der man seine Stimme gibt - hoffte die in den Gemeindevertretungen stark dominante ÖVP auf einen "Mitnahmeeffekt" bei den Bürgermeistern. Vorarlberger FPÖ, Grüne und SPÖ wurden deshalb sogar zwei Mal beim Verfassungsgerichtshof vorstellig, um das Gemeindewahlgesetz anzufechten, blitzten mit ihrem Anliegen jedoch ab. 2017 lenkte die Volkspartei schließlich dennoch ein.

Stichwahl am 27. September

Grundsätzlich gilt bei der Bürgermeisterdirektwahl, dass ein Kandidat nur dann Gemeindeoberhaupt werden kann, wenn auch die Liste, für die er antritt, mindestens mit einem Mandat in die Gemeindevertretung gewählt wird.

Bei Direktwahlen mit mehreren Kandidaten gilt laut Gemeindewahlgesetz jener Wahlwerber als gewählt, der mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erreicht. Übertrifft keiner der Kandidaten die 50 Prozent-Marke, findet zwei Wochen später (27. September) eine Stichwahl zwischen jenen beiden Personen statt, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten haben.

Stichwahl in Bludenz wahrscheinlich

Das kann heuer in maximal 19 Gemeinden der Fall sein, denn nur in diesen gibt es mehr als zwei Kandidaten. Bisher lag die Zahl der Stichwahlen stets zwischen drei und fünf. In Bludenz, Lustenau und Hörbranz fand bereits jeweils zwei Mal eine Stichwahl statt. Auch in diesem Jahr scheint eine Stichwahl in Bludenz sehr wahrscheinlich.

Hat sich lediglich ein Kandidat zur Direktwahl angemeldet, so muss mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmzettel auf "Ja" lauten, damit der Wahlwerber als gewählt gilt. Falls dies nicht der Fall ist, wird das Gemeindeoberhaupt von der Gemeindevertretung bestimmt.

(APA)

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