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Vorarlberg-Wahl: Zwei Parteien haben schon genügend Unterschriften

HaK-Chef Murat Durdu.
HaK-Chef Murat Durdu. ©Stiplovsek
An der Vorarlberger Landtagswahl am 13. Oktober werden sich möglicherweise zehn oder noch mehr Parteien und Listen beteiligen. Als erste Kandidatinnen neben den fünf Landtagsparteien haben die 2018 gegründete Partei "Heimat aller Kulturen" (HaK) und die schon 2014 angetretene Männerpartei ihre definitive Teilnahme bekanntgegeben. Andere Listen bemühen sich noch um Unterstützung.

Bregenz. Um in allen vier Vorarlberger Wahlbezirken auf dem Stimmzettel zu stehen, müssen wahlwerbende Gruppen pro Bezirk - Bregenz, Dornbirn, Feldkirch, Bludenz - jeweils 100 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten abgeben. Für die im Landtag vertretenen Parteien (ÖVP, FPÖ, Grüne, SPÖ und NEOS) gilt das nicht, sie müssen lediglich ihre Wahlvorschläge einbringen. Die Einreichfrist endet am 23. August um 17.00 Uhr.

Hak und Männerpartei

Der HaK und der Männerpartei gelang es innerhalb weniger Tagen, die notwendigen 400 Unterschriften zu sammeln. Die HaK vermeldete bereits Ende Juli auf ihrer Homepage, dass sie die Unterstützungserklärungen eingereicht hat und veröffentlichte als Beleg auch gleich die diesbezügliche Bestätigung der Landeswahlbehörde. Dazu schrieb die Partei: "Es ist vollbracht! <...> Die Zeiten des Daseins als 'Gast' oder 'Arbeiter' sind vorbei. Wir wollen mitbestimmen, wenn es darum geht, unser Vorarlberg mitzugestalten."

Die "Heimat aller Kulturen" (HaK) ist als Abspaltung aus der "Neuen Bewegung für die Zukunft" (NBZ) hervorgangen. Bei der Vorarlberger Arbeiterkammerwahl im heurigen Frühjahr schaffte sie aus dem Stand 6,07 Prozent bzw. vier Mandate. Parteichef der HaK ist Murat Durdu, der bei der Nationalratswahl 2017 als Spitzenkandidat für die NBZ antrat. Die NBZ kandidierte damals nur in Vorarlberg.

Fünf Prozent für den Einzug in den Landtag

Männerpartei-Chef Hannes Hausbichler gab das neuerliche Antreten seiner Partei in einer Medieninformation am Freitag bekannt. "Wir haben die Unterlagen bereits eingereicht, erhalten aber trotzdem weiter Unterstützungserklärungen zugesandt", erklärte er. 2014 hatte die Männerpartei bei der Landtagswahl 672 Stimmen (0,39 Prozent) und damit den geringsten Zuspruch der damals neun wählbaren Parteien und Listen erhalten. Für den Einzug in den Vorarlberger Landtag sind entweder ein - für Kleinparteien praktisch nicht schaffbares - Grundmandat oder fünf Prozent Stimmenanteil notwendig.

Konrad Steurer, der mit der Links-Partei "Wandel" - die auch bei der Nationalratswahl kandidiert - bei der Landtagswahl antreten möchte, hat seinen Angaben zufolge die erforderlichen Unterstützungserklärungen mehr oder weniger beisammen. "Wir sind eigentlich durch", sagte er auf APA-Anfrage.

Partei "Xi"

Ähnliches gilt im Falle von Chris Alge, 2013/14 kurzzeitig NEOS-Landessprecher in Vorarlberg, der für den angestrebten Einzug in das Landesparlament die Mitte-Partei "Xi" gegründet hat. Er habe die bei ihm eingelangten Unterstützungserklärungen "noch nicht durchgezählt, es ist aber ein sehr großes Paket", so der Outdoor-Unternehmer gegenüber der APA. Er ging fest davon aus, die 400 Unterstützungserklärungen zusammenzubekommen, "alles andere wäre eine größere Überraschung".

Noch nicht ganz so weit ist die "Christliche Partei Österreichs" (CPÖ). Weil für die Nationalratswahl ebenfalls Unterschriften gesammelt wurden, sei man in Sachen Landtagswahl "etwas in Verzug", hieß es. Erwin Dünser, der die CPÖ schon in die Vorarlbergerwahl 2014 geführt hatte, gab sich aber dennoch positiv: "Wir sind mit Hochdruck dran."

Ebenfalls mit dem Sammeln beschäftigt ist aktuell Christoph Alton (Liste "WIR - Plattform für Familien und Kinderschutz"), der wie Hausbichler und Dünser ebenfalls bereits bei der Landtagswahl 2014 angetreten ist. Er rechnete auf APA-Anfrage "sicher" damit, mit seiner Gruppierung auch dieses Mal bei der Landtagswahl dabei zu sein.

(APA)

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