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Vorarlberg-Wahl: Für kleine Listen beginnt das Unterschriften-Sammeln

16. Juli erster Stichtag für die Landtagswahl am 13. Oktober.
16. Juli erster Stichtag für die Landtagswahl am 13. Oktober. ©VN/Walser, VOL.AT/Paulitsch
"Xi" will bei Landtagswahl antreten

Für die Vorarlberger Wähler ist morgen, Dienstag, der erste Stichtag für die Landtagswahl am 13. Oktober. Nur wer am 16. Juli "Landesbürger" ist oder als Auslands-Vorarlberger das Land noch keine zehn Jahre verlassen hat, darf im Oktober seine Stimme abgeben. Für nicht im Landtag vertretene Listen beginnt ab Dienstag das Sammeln der notwendigen Unterschriften, um bei der Wahl antreten zu dürfen.

Als Landesbürger gilt laut Landesverfassung, wer österreichischer Staatsbürger ist und seinen Hauptwohnsitz in Vorarlberg hat. Wer mit österreichischer Staatsbürgerschaft im Ausland lebt, muss seinen letzten Hauptwohnsitz im Bundesgebiet in Vorarlberg gehabt haben, um bei der Landtagswahl stimmberechtigt zu sein. Als weitere Voraussetzung für die Wahlberechtigung ist das entsprechende Alter vorgeschrieben - am 13. Oktober müssen Wähler das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben. Ebenso Bedingung für die Teilnahme an der Wahl ist, dass man infolge einer gerichtlichen Verurteilung nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein darf.

Wird aus der Fünfer- eine Sechsergruppe?

In der jüngeren Vergangenheit haben in Vorarlberg neben den etablierten Landtagsparteien - ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne - auch jeweils diverse Listen den Einzug in das Landesparlament versucht. Der Erfolg der Bemühungen blieb freilich bescheiden. 2014 schafften es die NEOS, die für den Einzug in den Landtag festgesetzte Fünf-Prozent-Hürde mit einem Stimmenanteil von 6,89 Prozent zu überwinden, für die NEOS allerdings gilt die Beschreibung einer "kleinen Liste" wohl nicht. Davor hatten die Grünen 1984 mit genau 13 Prozent den Sprung ins Landesparlament gemeistert. Außer diesen fünf Parteien war seit 1945 noch nie eine andere Gruppierung im Vorarlberger Landtag vertreten.

Kleine Listen brauchen Unterschriften

Listen, die nicht dem Landtag angehören, müssen pro Wahlbezirk - Bregenz, Dornbirn, Feldkirch, Bludenz - 100 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten einreichen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Um die Unterstützungserklärungen und die Namenslisten der Wahlkandidaten abzugeben, haben Interessenten bis 23. August (17.00 Uhr) Zeit.

In Vorarlberg hat das Antreten von mehreren Listen Tradition, bei der zuletzt durchgeführten Landtagswahl 2014 stellten sich außer den Landtagsparteien und den NEOS auch die Piratenpartei, die Männerpartei, die Plattform "WIR" und die Christliche Partei Österreichs zur Wahl. Dabei schaffte es lediglich "WIR" über die 0,5 Prozent-Marke. Andere Bewerber aus früheren Jahren waren die Liste "VAU" oder der Landwirt Georg Fritz. Das Liberale Forum scheiterte 1999 mit einem Stimmenanteil von 3,36 Prozent, das BZÖ 2009 mit 1,20 Prozent.

Dies Parteien probieren es 2019

Für heuer haben bei einem APA-Rundruf schon mehrere Kandidaten angekündigt, Unterstützungserklärungen sammeln zu wollen. Dazu gehört die Liste "Xi" um den Unternehmer Chris Alge ebenso wie die Männerpartei ("Werden sicher sammeln und schauen, was herauskommt"), die Partei "Der Wandel" oder auch eine Gruppe mit Volkan Meral an der Spitze, die im Februar unter dem Namen "Heimat aller Kulturen" in die Vorarlberger Arbeiterkammer-Vollversammlung eingezogen ist.

(APA)

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