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Jetzt fix: Vorarlberg wählt am 13. Oktober

Einstimmiger Beschluss der Landesregierung über Termin der Landtagswahl
Einstimmiger Beschluss der Landesregierung über Termin der Landtagswahl ©Stiplovsek
Die Vorarlberger Landesregierung hat am Dienstag den Termin der Landtagswahl auf den 13. Oktober 2019 festgelegt
Landtagswahlen auf VOL.AT

Die Vorarlberger Landtagswahl wird am 13. Oktober stattfinden. Das teilte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag nach der Regierungssitzung mit. Der Wahltermin sei von der Regierung einstimmig beschlossen worden. Als Stichtag wurde der 16. Juli festgelegt.

Ursprünglich hätte die Vorarlberger Landtagswahl am 22. September abgehalten werden sollen. Wallner hatte aber erklärt, dass dieser Termin zu dicht an dem für die Nationalratswahl am 29. September liege. Zu dieser Zeit befinde sich der Wahlkampf auf Bundesebene auf dem Höhepunkt und würde die Vorarlberg-Wahl völlig überlagern. Aus seiner Sicht sei ein zweiwöchiger Abstand zwischen den beiden Urnengängen nötig.

Risiko bei Superwahlsonntag zu groß

Wallner äußerte sich am Dienstag auch erneut in der Frage nach einem "Superwahlsonntag". Die Abhaltung von Nationalratswahl und Landtagswahl am selben Tag sei im Vorfeld genau geprüft worden. Sowohl das Innenministerium als auch die Abteilung Inneres des Landes hatten sich dagegen ausgesprochen. Für Wallner sei klar, dass man sich nach diesen Empfehlungen richte. Die Fehlerquellen seien zu groß, das Anfechtungsrisiko zu hoch - dieses Risiko wolle er nicht tragen, so der Landeshauptmann. Natürlich könne man sich die Rechtsgrundlagen für einen Superwahlsonntag "schon mal in Ruhe anschauen", bis zum Herbst sei die Zeit dafür jedoch viel zu knapp. Persönlich halte er nicht viel von einer Zusammenlegung, er sei der Ansicht, dass ein Bundesland ein Anrecht auf einen eigenständigen Wahltag habe.

Landesrat Christian Gantner (ÖVP) ergänzte, dass eine Zusammenlegung bei der derzeitigen gesetzlichen Lage keine finanziellen Einsparungen gebracht hätte. Eine Prüfung habe ergeben, dass durch die zusätzlichen personellen und technischen Erfordernisse sogar eher das Gegenteil der Fall gewesen wäre.

APA
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