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Vorarlberg verbessert Strukturfonds für kleine Gemeinden

Das Land Vorarlberg verbessert seine Strukturförderung für kleine bzw. finanzschwache Gemeinden. Durch eine Ausweitung der Richtlinien können ab 2010 64 anstatt wie bisher 54 der 96 Vorarlberger Kommunen Fördermittel erhalten, erklärten am Dienstag Landeshauptmann Herbert Sausgruber (V) und Vorarlbergs Gemeindeverbandspräsident Wilfried Berchtold (V).
LH Herbert Sausgruber
Bgm. Wilfried Berchtold

“Die Unterstützung des Landes bietet einen finanziellen Rückhalt, auf den sich auch in Krisenzeiten aufbauen lässt”, sagte Berchtold.

Der Strukturfonds wurde 1997 von Sausgruber gemeinsam mit dem Vorarlberger Gemeindeverband initiiert. Bisher wurden rund 770 Projekte mit Strukturmitteln in Höhe von 32,3 Mio. Euro gefördert. Das Gesamtinvestitionsvolumen dieser Vorhaben – etwa die Adaptierung von Schulen, Gemeindebauten und Kindergärten oder die Errichtung und Sanierung von Gemeindesälen, Sportanlagen und Spielplätzen – belief sich auf rund 327 Millionen Euro.

Bis jetzt erhielten Gemeinden bis 1.300 Einwohner generell 20 Prozent der Projektkosten, bei Kommunen bis 3.000 bzw. 5.000 Einwohner wurde auch die Finanzkraftquote der Gemeinde berücksichtigt, die maximal 80 Prozent des Landesdurchschnitts betragen durfte. In solchen Fällen wurden 15 Prozent bzw. zehn Prozent der Kosten als Förderung ausbezahlt. Je Projekt ist die Strukturförderung mit maximal 250.000 Euro begrenzt, bei Gemeindekooperationen kann sich dieser Betrag noch erhöhen.

Ab 1. Jänner können nun auch Gemeinden eine Förderung bekommen, deren Finanzkraftquote zwischen 80 und 90 Prozent des Landesdurchschnitts liegt. Je nach Einwohnerzahl werden dann 7,5 Prozent (1.301 bis 3.000 Einwohner) bzw. fünf Prozent der Investitionskosten (3.001 bis 5.000 Einwohner) ausgeschüttet.

“Der Strukturfonds ist gerade in Krisenzeiten ein wichtiges Signal”, verwies Berchtold auf den Einnahmenrückgang auch in den Gemeinden. Es sei zwar auch eine abwartende Haltung festzustellen, im Großen und Ganzen hätten die Gemeinden aber die Absicht, Investitionsprojekte umzusetzen, betonte Berchtold.

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