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Vorarlberg: Spannender Kampf um Bürgermeistersessel

Es wird spannend am 15. März.
Es wird spannend am 15. März. ©Paulitsch
Wird das Land Vorarlberg schon als politisch "tiefschwarz" wahrgenommen, so gilt das noch viel mehr für seine 96 Gemeinden. In 91 Kommunen regieren Bürgermeister, die entweder der ÖVP angehören oder in ihrer Haltung nicht weit von der Volkspartei entfernt sind. Dennoch steht am 15. März - genau fünf Jahre nach der bisher letzten Vorarlberger Gemeindewahl - ein spannender Wahltag bevor.

Bregenz. Abgestimmt wird am 15. März einerseits über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen, zum anderen findet in 61 Kommunen auch eine Bürgermeister-Direktwahl statt. Wo das nicht der Fall ist, wird die neue Gemeindevertretung den oder die Ortschef(in) bestimmen. Aktuell werden drei Orte - Hohenems, Nenzing (Bez. Bludenz) und Fußach (Bez. Bregenz) von FPÖ-Bürgermeistern regiert, zwei - Bürs und St. Gallenkirch im Bezirk Bludenz, von Sozialdemokraten. Einen grünen Bürgermeister gab es in Vorarlberg bisher noch nicht. In neun Kommunen hat eine Frau das Sagen.

Spannend wird es in Bludenz

Offen scheint der Wahlausgang insbesondere in Bludenz zu sein, wo sich ÖVP und SPÖ 2015 ein enges Rennen (ÖVP: 40,5 Prozent, SPÖ: 37,8 Prozent) lieferten. Langzeitbürgermeister "Mandy" Katzenmayer (ÖVP, 68) tritt nicht mehr an, SPÖ-Stadtrat Mario Leiter (54) versucht im zweiten Anlauf nach 2015 den Bürgermeistersessel gegen den jungen ÖVP-Konkurrenten Simon Tschann (27) zu erobern. Leiter war vor fünf Jahren erst in der Stichwahl gescheitert. Zuletzt stellte die SPÖ den Bludenzer Stadtchef von 1970 bis 1995.

Besondere Spannung verspricht die Ausgangslage auch in Hard am Bodensee, wo Bürgermeister und Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier (ÖVP, 47) im vergangenen Dezember völlig überraschend seinen Rücktritt erklärte. 2015 setzte sich die ÖVP mit 46,7 Prozent Stimmenanteil durch. Vizebürgermeisterin Eva-Maria Mair (ÖVP, 63), die Köhlmeier nachfolgte, möchte den Bürgermeisterposten behalten und hat dabei unter anderen SPÖ-Landesparteichef Martin Staudinger (40) als Gegner.

Bregenz: Ritsch tritt zum vierten Mal gegen Linhart an

In Bregenz, wo seit 2005 Schwarz-Grün regiert (2015: ÖVP 43,9; SPÖ: 22,9; FPÖ: 15,5; Grüne: 14,0) tritt Michael Ritsch (SPÖ, 51) zum vierten Mal gegen Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP, 60) an. Linhart leitet die Geschicke der Stadt seit 1998. In Feldkirch stürzte die ÖVP vor fünf Jahren zwar von 67,6 auf 47,8 Prozent ab, hatte aber immer noch einen mehr als doppelt so hohen Stimmenanteil wie die Grünen bzw. die FPÖ. Dort will Wolfgang Matt (ÖVP, 64) Stadtchef bleiben, nachdem er erst vor gut einem Jahr die Stadtführung von Wilfried Berchtold (ÖVP, 65) übernommen hat. Während eine Stichwahl in Bregenz zumindest möglich erscheint, wäre sie in Feldkirch eher eine Überraschung.

Fest im Sattel sitzen dürften die Bürgermeister von Dornbirn, Lustenau und Hohenems - Andrea Kaufmann (ÖVP, 50), Kurt Fischer (ÖVP, 56) und Ex-FPÖ-Landeschef Dieter Egger (51). Egger hat sich vor fünf Jahren bei seinem ersten Antreten in der Wiederholung der Stichwahl gegen den damaligen ÖVP-Kandidaten Richard Amann (63) durchgesetzt, ihm wird eine gute Stadtpolitik attestiert. In Bludenz und Hohenems waren im Dezember 2015 Wahlwiederholungen aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Ausgabe von Wahlkarten notwendig geworden.

Alles zu den Gemeinderatswahlen

Neuheit für die Wähler

Diesbezügliche Probleme sind nach den Erfahrungen von 2015 heuer nicht zu erwarten. Eine Neuheit wird für die Wähler sein, dass es seit der Einführung der Bürgermeister-Direktwahl im Jahr 2000 erstmals zwei getrennte Stimmzettel für die Gemeindevertretungs- und die Bürgermeisterwahl geben wird. Bisher mussten die Wähler auf einem Stimmzettel zwei Kreuze setzen, was zu sehr vielen ungültigen Stimmen geführt hat. Die ÖVP leistete lange großen Widerstand gegen die Umstellung auf zwei Stimmzettel, lenkte aber 2017 ein. In 14 Orten werden die Stimmzettel mangels eines Wahlvorschlags leer sein, dort müssen die Wähler selbst Namen ihnen genehmer Kandidaten eintragen - diese Form der Wahl ("Mehrheitswahl") ist ein Vorarlberger Unikum.

Kurios: 354 Briten dürfen mitwählen

Wahlberechtigt sind heuer 300.721 Personen, um 11.119 mehr als 2015. An den Wahlen teilnehmen dürfen auch Bürger der EU-Staaten mit Hauptwohnsitz in Vorarlberg. Kurioserweise trifft das auch auf 354 britische Bürger zu, weil der Brexit am Stichtag für die Gemeindewahl (30. Dezember) noch nicht vollzogen war.

Die NEOS, die 2015 in vier Kommunen antraten, werden am 15. März in elf Gemeinden wählbar sein. Ebenfalls mit von der Partie - nämlich in zehn Gemeinden - ist die Migrantenpartei "Heimat aller Kulturen" (HaK), die im vergangenen Herbst bei der Landtagswahl einen Stimmanteil von 1,9 Prozent erreichte. "Unser Ziel ist es, unsere Heimatgemeinden mitzugestalten, uns miteinzubringen und für die Vervollständigung der Gemeindevertretungen zu sorgen", sagte Parteichef Murat Durdu. Von den 2015 in allen Kommunen vergebenen 1.764 Mandaten entfielen 495 auf die ÖVP, 153 auf die Freiheitlichen, 122 auf die Grünen, 101 auf die Sozialdemokraten sowie sechs auf die NEOS. Sonstige Listen - die zumeist als ÖVP-nahe gelten - entsandten 887 Abgeordnete in die Gemeindestuben.

(APA)

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