Vorarlberg: Landesregierung fördert regionale Zusammenarbeit

“Land und Gemeinden sind sich einig, dass ein verstärktes Miteinander auf regionaler Ebene unverzichtbar ist, um für aktuelle und künftige Herausforderungen gut gerüstet zu sein”, stellen Landeshauptmann Markus Wallner und Raumplanungsreferent Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser klar. Es gehe darum, die Chancen der regionalen Zusammenarbeit noch stärker zu nützen, so Wallner.

2,2 bis 2,4 Millionen Euro pro Jahr

Die Landesregierung hat eine neue Förderungsstrategie samt neuen Förderungsrichtlinien zur Regional- und Gemeindeentwicklung beschlossen, die mit Jahresbeginn in Kraft getreten ist. “Erklärtes Ziel ist eine stärkere Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und regionaler Planungsprozesse”, erläutert Landesstatthalter Rüdisser.

Das Fördervolumen für 2018 beträgt 2,2 Millionen Euro. Für die Folgejahre geht die Landesregierung von einem Mittelbedarf in Höhe von 2,4 Millionen Euro aus. “Im Vordergrund steht, die kleinregionalen Kooperationsräume sowohl in ihren Strukturaufwendungen als auch bei der Erstellung räumlicher regionaler Entwicklungskonzepte finanziell zu unterstützen”, betont Landeshauptmann Wallner.

Kooperationsräume

Die regionale Ebene soll gestärkt werden, indem sich die Gemeinden in kleineren, homogeneren Einheiten zu sogenannten Kooperationsräumen zusammenschließen. Dabei orientieren sich die Kooperationsräume an bestehenden Strukturen.

Grundlagen der Zusammenarbeit sind regionale Entwicklungskonzepte, in welchen die beteiligten Gemeinden gemeinsam ein Zukunftsbild und Strategien für die Kooperationsräume entwerfen und die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung erarbeiten. “So werden Verbindlichkeit und Umsetzungsfähigkeit gestärkt”, macht der Landesstatthalter deutlich.

Neue Strukturförderung

Die neuen Förderungsmöglichkeiten für Regional- und Gemeindeentwicklung stehen Regios beziehungsweise Kooperationsräumen in allen Landesteilen zur Verfügung. Kernstücke sind eine neue Strukturförderung für institutionalisierte Regios und eine hohe, attraktive Förderung für regionale Entwicklungsplanungen.

Weiterhin gefördert, doch wesentlich fokussierter, werden räumliche Entwicklungsplanungen auf Gemeindeebene, wobei insbesondere auch die Quartiersplanungen, zum Beispiel für den Ortskern, forciert werden sollen. Förderungen gibt es weiters für besondere raumplanerische Aktivitäten, wie zum Beispiel für Pilotprojekte oder Projekte mit Vorbildwirkung, und für die Planung und Umsetzung von Spielräumen.

Die Förderungen, deren Richtlinien eng mit dem Vorarlberger Gemeindeverband abgestimmt sind, setzen sich aus Landesmitteln wie auch aus Bedarfszuweisungsmitteln nach dem Finanzausgleichsgesetz zusammen.

Nachfolge von Vision Rheintal

Die Neuausrichtung der Förderungen steht in einem engen Zusammenhang mit dem vor kurzem erarbeiteten Modell der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit in kleinregionalen “Kooperationsräumen” – als Nachfolge von Vision Rheintal. Das neue Modell der regionalen Zusammenarbeit der Gemeinden umfasst auch eine aktive Rolle des Landes, so Rüdisser. Das Land unterstützt, koordiniert und fördert die regionale Zusammenarbeit in noch stärkerem Ausmaß als bisher.

(VLK)