Vorarlberg: Kombinierte Strafe für Verstoß gegen Verbotsgesetz

„Es war nicht alles schlecht, was Hitler machte“, „Ich glaube nicht an die Massenvernichtung von Juden“, „Merkel gehört erschossen“, „Tod dem Bundespräsidentschaftskandidaten, dem Hurensohn und Asylfreund“ – das sind nur einige Aussagen des junge Mannes, der sich heute am Landesgericht Feldkirch wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung und gefährlicher Drohung vor Gericht verantworten musste. Im Prozess räumte er ein, dass er sich falsch verhalten habe. Dass Hitler nicht so schlecht gewesen sei, habe ihm seine demenzkranke Oma immer vorgeschwärmt, das habe ihn beeinflusst, so der Lustenauer.

Zur Vernunft gekommen

Damals, als er Van der Bellen über Facebook drohte, war der junge Mann betrunken. Nun ist er beim IfS in Beratung. „Geschichtsauffrischung“, sagt er schmunzelnd. Er ist angeblich mit einer Halbjüdin verlobt, bald wollen die beiden heiraten. Verteidiger Martin Rützler plädiert für eine milde Strafe, immerhin sei sein Mandant unbescholten und zeige Reue. Die Geschworenen sprechen den Mann zwar 8:1 schuldig, die Strafe hält sich mit einer bedingten Haftstrafe von acht Monaten plus 960 Euro Geldstrafe im Rahmen. Der junge Mann akzeptiert das Urteil bereitwillig, die Staatsanwaltschaft gibt vorerst keine Erklärung ab. Somit ist es noch nicht rechtskräftig.