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Von der Leyen: EU schließt Außengrenzen

Die EU macht die Außengrenzen dicht.
Die EU macht die Außengrenzen dicht. ©APA
Nach den USA schottet sich auch die Europäische Union in der Coronakrise ab. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montagnachmittag mitteilte, soll es einen zunächst auf 30 Tage befristeten Einreisestopp an den EU-Außengrenzen geben. Dieser betreffe alle "nicht notwendigen Reisen", schrieb von der Leyen auf Twitter.

Brüssel. Die Kommissionspräsidentin bestätigte damit eine Aussage des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa. Die Maßnahme erfolgt, nachdem in den vergangenen Tagen zahlreiche Mitgliedsstaaten rigorose Kontrollen an ihren Binnengrenzen zu anderen EU-Staaten eingeführt hatten, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Diesen Grenzkontrollen steht die Brüsseler Behörde kritisch gegenüber, weil sie um das Funktionieren des EU-Binnenmarktes fürchtet.

"Je weniger Reisen, desto besser können wir das Virus eindämmen", argumentierte von der Leyen. Ausnahmen für den Einreisestopp werde es für Personen geben, die langfristig in der EU ansässig seien, Angehörige von EU-Bürgern sowie Diplomaten und Forscher, die an der Bekämpfung der Viruskrise arbeiten. Die Maßnahme ähnelt der von US-Präsident Donald Trump in der Vorwoche für die Schengen-Staaten verhängten Maßnahme, die von EU-Politikern scharf kritisiert worden war.

Wettlauf der EU-Länder

Mit der Maßnahme will die Brüsseler Behörde offenbar den Wettlauf der Mitgliedsstaaten eindämmen, die in ihren verzweifelten Versuchen zur Eindämmung des Coronavirus nacheinander auf rigorose Grenzkontrollen und -schließungen gesetzt hatten. Am Montag begann mit Deutschland auch der größte Mitgliedsstaat damit, die Einreisenden zu kontrollieren. Nach Angaben der EU-Kommission haben insgesamt acht Schengen-Staaten - Österreich, Deutschland, Ungarn, Tschechien, Dänemark, Polen, Litauen und die Schweiz - die EU-Kommission von der Schließung der Binnengrenzen informiert.

Von der Leyen kündigte als weitere Maßnahme an, dass an den Binnengrenzen "grüne Fahrspuren" für den Warenverkehr eingerichtet werden, damit dieser weiter fließen könne. Formell beschlossen werden dürften die Maßnahmen bei einer Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am morgigen Dienstagnachmittag.

(APA)

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