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Volksabstimmungen gefährden EU-Verfassung

Nach der Unterzeichnung der EU-Verfassung stehen in mehreren Ländern Volksabstimmungen mit unsicherem Ausgang bevor. In Großbritannien dürfte die Verfassung nach Umfragen keine Mehrheit finden.

In Frankreich, wo im nächsten Jahr abgestimmt wird, ist der Ausgang unsicher. Besonders zweifelhaft ist eine Zustimmung auch in Polen (2005).

Weitere Referenden sind 2005 in Spanien, Portugal, Belgien, den Niederlanden sowie wahrscheinlich in Luxemburg geplant. Ein Jahr später soll außer in Großbritannien vermutlich auch in Tschechien abgestimmt werden. In Dänemark und Irland steht noch nicht fest, wann die Entscheidung fällt.

In den anderen Ländern sind die Parlamente zur Ratifizierung aufgerufen. Als erstes Land will Italien die Verfassung bereits in allernächster Zeit ins Parlament bringen. Auch der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder versprach, den Ratifizierungsprozess umgehend einzuleiten. In Österreich ist kein nationales Referendum geplant. Die Verfassung soll am 1. November 2006 in Kraft treten.

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